Frage von Peter L. • 10.01.2024
Antwort von Inge Gräßle CDU • 12.01.2024
Nein, das ist nicht der ursprüngliche Entwurf
Nein, das ist nicht der ursprüngliche Entwurf
Nein, einer Abschaffung der Steuerbefreiung ohne Kompensation für die Landwirte habe ich nicht zugestimmt.
Ja, das kann er - dank der Datenschutzgrundverordnung.
Ich werde mich auch weiterhin für die Stärkung der Apotheken vor Ort einsetzen.
Zum anderen befürchte ich, daß der Geschwisternachzug missbräuchliche Wirkungen hat. Dem dürfen wir nicht Vorschub leisten.
Die Digitalisierung an den Schulen ist geprägt von vielfältigen Zuständigkeiten und Kompetenzkonflikten. Der Digitalpakt Schule war leider nicht erfolgreich.