Guten Tag Frau Gräßle, es gibt immer mehr Lieferengpässe für Medikament und Apotheken schließen. Wie wird eine gute und bezahlbare Versorgung der Bevölkerung sichergestellt?

Sehr geehrte Frau H.

vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch zur Lage der Apotheken.

Mir ist die wichtige Rolle der Vor-Ort-Apotheken für die flächendeckende Versorgung mit Arzneimitteln und apothekenpflichtigen Medizinprodukten und der unverzichtbare Beitrag für die Versorgungssicherheit der Bürgerinnen und Bürger absolut bewusst. Das ist ein Grund, warum ich mit zahlreichen Apothekerinnen und Apothekern aus meinem Wahlkreis in regelmäßigem Kontakt stehe. Uns ist bewusst, daß die Apotheken eine wichtige Versorgungsfunktion übernehmen, die in den letzten Jahren auch durch einen Ausbau der Leistungen, die Apothekerinnen und Apotheker erbringen können, unterstrichen wird.

Die unionsgeführten Bundesregierungen haben sich in den vergangenen Jahren etwa für die Einführung der neuen pharmazeutischen Dienstleistungen stark gemacht. Weitere Maßnahmen, die eine Stärkung der Vor-Ort-Apotheken bewirkt haben, wie die Erhöhung des Nacht- und Notdiensthonorars, die Erhöhung der Aufschläge für die Abgabe von Betäubungsmitteln und von anderen besonders dokumentationsaufwändigen Arzneimitteln sowie die Anpassung bestimmter Rezepturzuschläge, haben wir durchsetzen können.

Die Unionsfraktion hat zudem im letzten Jahr das Gesetzgebungsvorhaben zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz der Ampel im parlamentarischen Verfahren abgelehnt. Zuvor hatten wir versucht, im Gesundheitsausschuss die Beibehaltung der bisherigen Abschlagshöhe durchzusetzen sowie den rückwirkenden Ausgleich von inflationsbedingten Mehrkosten für Apotheken einzufordern. Die Ampelfraktionen sind diesen Vorschlägen jedoch nicht gefolgt.

Mir ist bewusst, dass die aktuellen Liefer- und Versorgungsengpässe bei wichtigen Arzneimitteln für die öffentlichen Apotheken eine besondere Belastung darstellen und insofern dringender Handlungsbedarf besteht.

Die Unionsfraktion hat bereits mehrfach einen Beschaffungsgipfel gefordert. Unter anderem in einem Antrag, den wir bereits im Januar in den Deutschen Bundestag eingebracht haben.

Auf dem Gipfel sollen kurz- und mittelfristige Maßnahmen für alternative Beschaffungsmöglichkeiten von Medikamenten aus dem Ausland diskutiert werden. Zudem fordern wir bessere Verteilungswege bei bestehenden regionalen Ungleichheiten. Gleichzeitig soll ein Frühwarnsystem für künftige Engpässe eingerichtet werden und wir wollen zugleich Apotheker und den pharmazeutischen Großhandel schnell ertüchtigen, sich vor Engpässen besser präventiv wappnen zu können, etwa durch eine kostendeckende Vergütung von entsprechenden Dienstleistungen und Verbesserungen in den Bevorratungsmöglichkeiten.

Langfristige Ansatzpunkte für eine zukünftige stabile Versorgung sind aus Sicht der CDU/CSU-Fraktion unter anderem eine gezielte Strukturpolitik, die darauf abzielt, die Lieferketten zu diversifizieren, damit die Unternehmen der Pharmazeutischen Industrie Wirkstoffe von verschiedenen Herstellern beziehen können, sowie der Erhalt von deutschen und europäischen Produktionsstandorten und die Förderung von deren Ausbau, um die Lieferketten zu verkürzen.

Die Bundesregierung hat diesen Vorschlag bisher nicht aufgegriffen und bisher nur einen halbherzig gemachten Gesetzentwurf vorgelegt, der zu spät kommt und nur einen Teil der Probleme lösen wird. Minister Lauterbach muss aber bereits jetzt Vorbereitungen treffen, damit sich das Medikamentenchaos des letzten Winters nicht wiederholt.

Die Herausforderungen für die Aufrechterhaltung der wohnortnahen Rund-um-die-Uhr Versorgung mit Arzneimitteln und apothekenpflichtigen Medizinprodukten durch öffentliche Apotheken werden in den kommenden Jahren nicht kleiner werden. Hier wäre die Bundesregierung gefordert, entschieden gegenzusteuern. Leider erleben wir im Moment das Gegenteil.

Bitte seien Sie versichert, dass ich mich weiterhin für die Stärkung der Apotheken vor Ort, die für eine existenzgesicherte Zukunft auf einem soliden finanziellen Fundament stehen müssen, einsetzen werde.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Dr. Inge Gräßle