Frage an Ingbert Liebing von Frank J. bezüglich Umwelt
Guten Tag nochmal Herr Liebing
ich hoffe sie haben die Antwort selber verfasst und keine Standart Antwort gegeben, was mich sehr Intressieren würde ist nach der Kürzung würde es einen Deckel geben ? aber zum einen wollen sie drastisch kürzen so das wir Strom zu Kohle Preisen produzieren aber gleichzeitig wollen sie einen Deckel von 3500 MWP haben, würde das dann auch heißen das nun Kohlestrom auch gedeckelt werden oder die Direktzahlung für die Kohle auch so hart gestrichen wird ?
sowie wie das ewige Atomstrom Thema?
für mich sieht es leider irgendwie so aus das es nicht gewollt ist das die Stromproduktion verteilt wird.
ich selber wäre für keine Kürzung sondern für zwangszölle für Produkte aus China so das wieder ein gerechter wettbewerb ist und Deutsche Arbeitsplätze erhalten werden.
ich finde es schade das eine zukünftige Stromquelle so stark beschnitten wird und nicht mehr in die Forschung der Speichermöglichkeit fließt!?
mit freudiger erwartung auf ihre Antwort
mit freundlichem Gruß
Frank Junge
Sehr geehrter Herr Junge,
vielen Dank für Ihre Antwort vom 5. März 2012, in der Sie nach der möglichen Einführung eines Deckels im Rahmen der aktuellen Photovoltaik-Diskussion fragen.
Zunächst zum Hintergrund: Im geltenden EEG ist der Regelzubau mit 2.500 bis 3.500 MW vorgesehen. Höhere Zubauraten führten in der Vergangenheit zu deutlich schärferen Degressionsschritten, also deutlichen Kürzungen der EEG-Vergütung zum 01. Januar sowie zum 01. Juli 2012. Hierbei handelt es sich um den Mechanismus des sogenannten „atmenden Deckels“, der die Vergütung umso schärfer senkt, je größer der Zubau ist. Dies hat allerdings auch zur Folge, dass vor jedem Degressionsschritt halbjährlich ein besonders hoher Zubau erfolgt, um noch die alte höhere Vergütung mitzunehmen. Auch aus diesem Grunde wurden allein im Dezember 2011 3.000 MW zugebaut (Zubau in 2011 insgesamt: 7.500 MW).
Vor diesem Hintergrund ist es unser Bestreben, mehr Ruhe und Stetigkeit in den Markt hinein zu bekommen. Der vorliegende Gesetzentwurf, in dem die halbjährlichen Degressionsschritte auf monatliche Absenkungen verteilt werden sollen, greift dieses Ziel auf. Dazu gibt der Gesetzentwurf einen Zubaukorridor in den Jahren 2012 und 2013 von jeweils 2.500 bis 3.500 MW als Ziel vor. Dieser ist keinesfalls mit einer Deckelung zu verwechseln, sondern Maßstab für die künftige Anpassung der Vergütungshöhe für PV-Strom (entsprechend der Über- oder Unterschreitung des Korridors). In diesem Zusammenhang möchte ich gerne darauf hinweisen, dass der ehemalige SPD-Umweltminister Sigmar Gabriel dem damaligen EEG lediglich einen Zubau von 1.700 MW zugrunde gelegt hat.
Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Akzeptanz der Bevölkerung für den weiteren Ausbau der Photovoltaik zu erhalten und auf diese Weise die Arbeitsplätze in der Photovoltaik-Branche zu sichern - unter Berücksichtigung des von Ihnen angesprochenen stetig zunehmenden Wettbewerbsdrucks auf internationaler Ebene (wie China).
Abschließend möchte ich auf die von Ihnen thematisierte Speicher-Thematik eingehen. Bislang war es nicht notwendig, elektrische Energie in größeren Mengen zu speichern. Sie entstand in herkömmlichen Kraftwerken, deren Produktion sich nach Bedarf regeln ließ. Angesichts der ambitionierten Ausbauziele im Bereich der (zum Teil volatilen) Erneuerbaren Energien fördert die Bundesregierung bereits in großem Umfang die Erforschung von Technologien zur Speicherung von Energien - damit Stromüberschüsse zukünftig gespeichert und zu einem späteren Zeitpunkt genutzt werden können. Dies ist eine Vorbedingung für den weiteren Ausbau der Erneuerbarer Energien. Die Energiespeicherung ist eine der größten Herausforderungen der Energieforschung, für deren Weiterentwicklung ich mich zu Gunsten der Neuausrichtung unserer Energiepolitik gerne und mit Nachdruck weiterhin einsetzen werde.
Mit freundlichen Grüßen
Ingbert Liebing, MdB
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