Frage an Ingbert Liebing von Helge S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Sörensen,

vielen Dank für Ihre Mail vom 24. Dezember 2011, in der Sie sich gegen den massiven Zubau von Biogasanlagen in Nordfriesland aussprechen und auf die negativen Folgen durch die Ausbreitung von Maismonokulturen hinweisen. Hierauf möchte ich Ihnen gerne wie folgt antworten:
Als Mitglied des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages stellt das Thema der Erneuerbaren Energien einen wesentlichen Teil meiner politischen Arbeit im Wahlkreis und in Berlin dar. Die von Ihnen geschilderte Problematik bezüglich des Ausbaus von Biogasanlagen ist mir bekannt und bestätigt die Eindrücke, die ich bereits persönlich im Wahlkreis gesammelt habe. Insgesamt gestaltet sich die Situation im Bereich Biogas sehr komplex: einerseits tragen Biogasanlagen mit 13,6 % zu einem hohen Anteil an der Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien bei und spielen somit eine wichtige Rolle bei der von der christlich-liberalen Koalition forcierten Energiewende, andererseits erleben wir zunehmend eine kritische Diskussion über die unerwünschten Folgen des massiven Anlagenausbaus.

Auf diese kritische Diskussion hat die Koalition reagiert und im Rahmen der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) bestehende Fehlanreize und Überförderungen beseitigt. Gemäß der neuen Vergütungsstruktur gibt es nun zum einen eine Grundvergütung, die sich nach Anlagengröße richtet und bei der große Anlagen eine geringere Vergütung erhalten als kleinere. Zum anderen wurden zwei Rohstoffvergütungsklassen eingeführt, die sich grundsätzlich danach unterscheiden, ob es sich um Reststoffe handelt, die sinnvollerweise in Biogasanlagen verwertet werden können, um wünschenswerte Substrate, die aber extra produziert werden müssen oder um mögliche Substrate, für deren Produktion keine zusätzliche Anreize geschaffen werden sollen. Um der weiteren Ausbreitung von Monokulturen entgegenzuwirken, wurde darüber hinaus der übermäßige Einsatz von Mais auf maximal 60 % begrenzt. In Kraft getreten sind all diese Änderungen zum 1. Januar 2012.

Insgesamt werden diese Regelungen meiner Einschätzung nach dazu führen, dass der Zubau von Biogasanlagen abnehmen wird. Dies ist richtig für die Regionen, in denen ein Zubau nicht mehr verträglich ist. Andererseits werden neue Biogasanlagen aber auch nicht unmöglich gemacht, weil es auch Regionen gibt, in denen noch Potenziale bestehen. Mit der EEG-Novelle ist es uns somit meines Erachtens nach gelungen, einerseits Überförderungen zu beseitigen, den Belangen des Naturschutzes Rechnung zu tragen und somit die Akzeptanz der Bevölkerung für die Erneuerbaren Energien sicherzustellen, andererseits aber auch unser grundsätzliches Ziel, einen forcierten Ausbau der Erneuerbaren Energien, weiterhin zu realisieren.

In Bezug auf die von Ihnen thematisierte Abschaltung von Windkraft- und Photovoltaik-Anlagen liegt das Problem meiner Einschätzung nach nicht in der Überproduktion von Strom sondern in der mangelnden Netzkapazität in Deutschland. Persönlich setze ich mich schon seit vielen Jahren mit Nachdruck für einen verstärkten Ausbau der deutschen Stromnetze ein und begrüße es deshalb auch ausdrücklich, dass das Thema Netzausbau mit dem Energiekonzept der Koalition seit dem vergangen Jahr nun endlich ganz oben auf der politischen Tagesordnung angekommen ist. Der Ausbau der erneuerbaren Energien kann uns nur gelingen, wenn wir auch die nötigen Netze bauen, um den Strom aus dem Norden in die industriellen Zentren im Süden Deutschlands zu transportieren.
Seien Sie versichert, dass ich mich genau wie bei den Verhandlungen zur EEG-Novelle auch in Zukunft bei meiner Arbeit in Berlin und im Wahlkreis für eine ausgewogene Energiepolitik einsetzen werde, die auch die möglichen negativen Folgewirkungen der Energiewende im Blick behält. Ich hoffe, meine Ausführungen waren von Interesse für Sie, für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Ingbert Liebing, MdB