Frage an Ingbert Liebing von Dirk S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
vielen Dank für Ihre Antwort vom 30. Juni - sie überzeugt mich nicht.
Einen zusätzlichen "ökonomischen Aufwand eines Rücknahme- und Pfandsystems" kann ich nicht erkennen. Es gibt ein Rücknahme- und Pfandsystem - und es funktioniert! Einzelhandel und Tankstellen nehmen die PET-Flaschen und ebenso die unsäglichen Getränkedosen zurück und zahlen das Pfand aus. Sind einzelne Flaschen oder Dosen vom Einwegpfand befreit, geht die Annahmestelle sogar das Risiko ein, Pfand auszuzahlen, obwohl das Pfandsymbol fehlt. So ist - für mich ebenfalls unverständlich - die Dose Red Bull Energy Drink mit Pfand belegt, Red Bull Sugarfree aber nicht (ich kaufe dergleichen nicht, sammle aber die Dosen am Wegesrand auf). Was soll das? Dieser Einzelfallregulierungswahn bläht Vorschriften auf und ist kontraproduktiv. Meines Erachtens sollte jede PET-Flasche und jede Getränkedose - unabhängig von ihrem Inhalt - mit Einwegpfand belegt sein. Können Sie sich meiner Auffassung nicht vielleicht doch anschließen?
Freundlich grüßt
Dirk Schoppenhauer
Sehr geehrter Herr Schoppenhauer,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 17. Juni, in dem Sie die Ausnahmeregelungen in Bezug auf das Rücknahme- und Pfandsystem kritisieren.
Die geltende Verpackungsverordnung ist in diesem Bereich in der Tat für die Bürger durch die vielen Ausnahmeregelungen zum Teil nicht immer nachvollziehbar. Aus diesem Grund plant die christlich-liberale Koalition noch in dieser Wahlperiode das Abfallwirtschafts- und Kreislaufgesetz zu überarbeiten und Schwachstellen der geltenden Verpackungsverordnung zu verbessern.
Da ich wie Sie der Meinung bin, dass das Rücknahme- und Pfandsystem so einfach und nachvollziehbar wie möglich gestaltet werden sollte, werde ich mich in meiner Funktion als Bundestagsabgeordneter dafür einsetzen, die Verpackungsverordnung im Rahmen dieser Novellierung übersichtlicher zu gestalten und die Anzahl der Ausnahmeregelungen auf ein kleinstmögliches Maß zu reduzieren.
Ich hoffe, meine Ausführungen waren von Interesse für Sie und verbleibe
mit freundlichen Grüßen,
Ingbert Liebing, MdB
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