Dr. Imke Hennemann-Kreikenbohm

Mein Ziel ist es, Niedersachsen sozial und ökologisch gerecht zu gestalten, um dem Klimawandel konsequent entgegenzutreten.

Es geht um eine ökologische und eine sozialgerechtere Welt und damit um eine zukunftsfähige Welt.

Um den Klimaschutz voranzutreiben ist nicht nur das niedersächsische Klimaschutzgesetz nachzubessern,  sondern wir brauchen eine konsequente Verankerung der Erneuerbaren Energien in allen Bereichen, wie Solarpaneele auf allen Dächern, die Erhöhung des Windenergieausbaus bis 2,5 %. Dabei müssen wir den ökologischen Wandel sozial ausgestalten und beschäftigungspolitische Aspekte mitdenken. Keiner der Beschäftigten darf aus dem Arbeitsmarkt fallen, da alle Hände in Industrie und Handwerk benötigt werden, um dem Klimawandel zu begegnen. Welche Stellschrauben für die Zukunft zu drehen sind, ist in einer landesweiten Transformationsstrategie mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern in Niedersachsen in einem Transformationsrat zu entwickeln.

Die Corona-Pandemie hat zu einer sozialen und ökonomischen Krise geführt. Es ist davon auszugehen, dass der Ursprung der Pandemie in der Interaktion zwischen Menschen und Tier liegt. Ein mittlerweile gestörtes Verhältnis, dass es wieder auszugleichen gilt. Massives Artensterben, Nitratüberschüsse trotz Düngeverordnung, Beeinträchtigung des Grundwassers, Verlust artenreichen Grünlands, zunehmender Einsatz von Pestiziden verändern unsere Umwelt und beeinträchtigen uns. Um unsere Lebensbedingungen zu erhalten, brauchen wir qualitativ gute Böden, Wasser, Klima, Luft und die Artenvielfalt. Weitere Verluste der biologischen Vielfalt sind nicht hinnehmbar, dass wurde mit dem Volksbegehren Artenvielfalt deutlich gemacht. Auf die Einhaltung des in der Folge abgeschlossenen Niedersächsischen Weges, mit den gesetzlichen Regelungen Waldgesetz und Niedersächsisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz, werde ich drängen. Denn jedes Gesetz ist nur so gut wie seine Umsetzung. Ich werde mich für gut ausgestattete Planungs-, Umwelt- und Forstverwaltungen einsetzen. 

Um diese vielfältigen Aufgaben von Klima-, Naturschutz, Pandemiebewältigung, Digitalisierung, Mobilitätswende zu stemmen, sind umfangreiche Investitionen erforderlich. Nur allein der Investitionsbedarf im öffentlichen Bereich wird mit über 10 Mrd. Euro. beziffert und dieser Bedarf kann nicht weiter warten.  Stattdessen ist ein gut ausgestatteter Investitionsfonds erforderlich, mit dem die zukünftigen Aufgaben angegangen werden können, wie der Bau von Fahrradwegen, Erweiterung des Schienennetzes bzw. Reaktivierung alter Strecken, die Digitalisierung der Schulen und der Öffentlichen Verwaltung.

Seit mehr als zwei Jahren kämpfen wir gegen die Corona-Pandemie und ihre Folgen. Verschiedene Varianten haben immer wieder zu Infektionswellen geführt, die entsprechende Corona-Maßnahmen nach sich zogen. Niedersachsen benötigt verlässliche Strukturen, um allen Menschen die hier leben Sicherheit zu bieten. 

Wenn in Niedersachsen und bundesweit unangemeldete Demonstrationen stattfinden, die sich als angebliche „Spaziergänge“ gegen die Corona-Maßnahmen tarnen und Abstands- und Maskenregeln widerlaufen, dann untergräbt dies das Versammlungsrecht und dies ist für unsere Demokratie gefährlich. Um unsere Demokratie und unsere offene Gesellschaft gegen Hass, Rassismus und Ausgrenzung jeglicher Art zu sichern und dem Rechtsruck entgegenzutreten, setze ich mich für den Ausbau der politischen Bildung und der mobilen Beratung Niedersachsen gegen Rechtsextremismus für Demokratie ein.

Der Angriff Russlands auf die Ukraine dauert an. Es gilt weiterhin an diplomatischen Lösungen zu arbeiten, um den Frieden wieder herzustellen. Niedersachsen ist gefordert auch weiterhin umfänglich Hilfe zu leisten und die Flüchtlinge aufzunehmen.

Ich freue mich auf einen starken grünen Landtagswahlkampf, um in die nächste niedersächsische Regierung einzuziehen.