Frage an Ilse Aigner von Wolfgang M. bezüglich Verbraucherschutz
Guten Tag Frau Aigner
Ich stelle mal ein paar Fragen, von denen ich annehme das sie jeden Verbraucher interessieren. Die erste Frage ist eher exemplarisch zu sehen, weil sie auf Preissprünge hinweist die "klammheimlich" aber flächendeckend erfolgen.
Wieso ist der Preis für z.B. "Schattenmorellen im Glas" explodiert. Kosteten zunächst 0,65 - 0,79 - aktuelle 1,39!!! (als Discounterware)
Wer ist verantwortlich für die Schriftgröße bei Lebensmittelbeschriftungen? (Es sind wohl 4 Punkt, oder 1,2 mm)
Wer haftet bei Fehlbenutzung auf Grund der Minischrift auf Lebensmittelpackungen? (z.b. bei Unverträglichkeit)
Wie hoch muß der Informationsanteil auf Lebensmittelpackungen sein?
Wieso ist es erlaubt unwahre Informationen auf Lebensmittelverpackungen zu veröffentlichen (z.b. bei Erdbeerjoghurt aus Sägespäne)
Über die Beantwortung meiner Fragen würde ich mich sehr freuen.
W.May
Sehr geehrter Herr May,
zu Fragen, die Lebensmittelverpackungen betreffen, habe ich in diesem Forum bereits vielfach geantwortet. Bitte lesen Sie meine früheren Antworten dazu. Ich bitte Sie zudem um Verständnis dafür, dass ich ähnliche Fragen zu einem Bereich nicht jedes Mal aufs Neue beantworten kann; sonst müsste ich mich nur noch um die Korrespondenz mit Abgeordnetenwatch kümmern, was ich beim besten Willen nicht leisten kann. Zumal sich die Plattform Abgeordnetenwatch an Bundestagsabgeordnete richtet, nicht an die Regierung.
Gerne möchte ich Sie an das Internetangebot des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbrauchschutz unter www.bmelv.de verweisen. Dort finden Sie auch die Möglichkeit, sich mit Ihren Fragen direkt an das Ministerium zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Aigner MdB
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Im Freistaat Bayern ist kein gesondertes Informationsfreiheitsgesetz verankert.
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.