Frage an Ilse Aigner von Wolfgang S. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Schiegg,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich bin wie Sie der Auffassung, dass wir sicherstellen müssen, dass auch langfristig negative Folgen für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt mit Sicherheit ausgeschlossen werden können. Deshalb müssen wir bei der Zulassung gentechnisch veränderter Pflanzen mit aller Sorgfalt vorgehen. Kompromisse bei der Sicherheit darf es nicht geben. Dies mögen Sie auch an dem von mir veranlassten Anbauverbot für den gentechnisch veränderten Mais der Linie MON810 erkennen. Dieses Verbot wurde im vergangenen Jahr verhängt, weil es berechtigten Grund zu der Annahme gibt, dass Mais der Linie MON810 eine Gefahr für die Umwelt darstellen könnte. Es handelte sich hierbei jedoch, wie gesetzlich vorgeschrieben, um eine Einzelfallentscheidung, bei der Pro und Contra auf wissenschaftlicher Grundlage sorgfältig abgewogen wurden. Ein generelles Anbauverbot ist dagegen nach gegenwärtiger Rechtslage nicht möglich.

Auf der anderen Seite müssen wir nämlich auch die Chancen sehen, die in dieser Technologie liegen können. Dazu zählen z.B. der Aufbau von Resistenzen gegen Schädlinge und Krankheiten und damit z.B. ein geringerer Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Auch die kürzlich von der EU-Kommission für den Anbau in der EU zugelassene Kartoffelsorte Amflora, die eine veränderte Stärkezusammensetzung der Kartoffeln aufweist und die daher die industrielle Nutzung beispielsweise in Papier, Textilien und Klebstoffen vereinfacht, ist in diesem Zusammenhang zu sehen. Eine Nutzung dieser Kartoffel zum Anbau als Lebens- oder Futtermittel ist allerdings nicht zulässig und auch nicht beabsichtigt. Neben der Produktforschung ist uns dabei in besonderem Maß die Sicherheitsforschung wichtig, die wir intensiv betreiben.

Lassen Sie mich abschließend auch noch darauf hinweisen, dass von der Bundesregierung zur Schaffung einer umfassenden Verbrauchertransparenz eine Positivkennzeichnung (Prozesskennzeichnung) auf europäischer Ebene angestrebt wird. Dies bedeutet, dass Lebensmittel, die im Laufe ihres Produktionsprozesses mit Gentechnik in Berührung gekommen sind, entsprechend gekennzeichnet werden müssten. Dies würde insbesondere eine entsprechende Kennzeichnung von Lebensmitteln wie Fleisch- und Wurstwaren oder auch Milch und Milchprodukten, die von Tieren stammen, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln gefüttert wurden, erforderlich machen, was bisher nicht der Fall ist. Dieses deutsche Anliegen wurde allerdings bisher von der EU-Kommission nicht aufgegriffen.

Um auch vor der Schaffung einer solchen umfassenden Kennzeichnung auf EU-Ebene mehr Klarheit über die Verwendung der Gentechnik in der Lebensmittelproduktion zu schaffen, wurde auf nationaler Ebene bereits am 1. Mai 2008 der Ernährungswirtschaft die freiwillige Ohne Gentechnik-Kennzeichnung ermöglicht. Zur Stärkung von Transparenz, Information und Wahlfreiheit unterstützt das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die breitere Anwendung dieser Kennzeichnung. Es liegt nun an der Wirtschaft und den Verbraucherinnen und Verbrauchern, sich durch ihre Kaufentscheidungen gezielt gegen den Anbau und die Verwendung genetisch veränderter Nutzpflanzen als Lebensmittel oder Futtermittel auszusprechen.

Falls Sie weitere Fragen zum Thema haben, dann können Sie zusätzliche Informationen im Internet unter http://www.bmelv.de abrufen oder wenden Sie sich damit bitte an mein Ministerium. Auf der Plattform "Abgeordnetenwatch" können interessierte Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen, die mein Abgeordnetenmandat betreffen. Ich bitte Sie, zukünftig darauf Rücksicht zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Ilse Aigner, MdB