Frage an Ilse Aigner von Jörn K. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrte Frau Aigner,
im Koalitionsvertrag ( http://www.cdu.de/doc/pdfc/091024-koalitionsvertrag-cducsu-fdp.pdf ) zwischen CDU, CSU und FDP werden auf Seite 46 im Abschnitt "Grüne Gentechnik" explizit die Produke MON810 und Amflora der Firmen Monsanto und BASF genannt. Die Nennung konkreter Produkte in einem Koalitionsvertrag finde ich ungewöhnlich.
Unabhängig vom Für und Wider für gentechnisch veränderte Produkte möchte ich wissen: Wer trägt die Verantwortung für diesen Abschnitt? Ist im Rahmen der Koalitionsverhandlungen dokumentiert worden, welche Person oder Personengruppe Inhalte einbringt?
Mit freundlichen Grüßen
Jörn Krüger
Sehr geehrter Herr Krüger,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich habe in diesem Forum schon häufig auf Fragen zur Grünen Gentechnik geantwortet. Gerne möchte ich Sie auf diese Stellungnahmen hinweisen. Ich bitte Sie um Verständnis dafür, dass ich nicht alle Fragen zu einem Thema stets aufs Neue individuell beantworten kann.
Falls Sie weitere Fragen zum Thema haben, dann können Sie zusätzliche Informationen im Internet unter www.bmelv.de abrufen oder wenden Sie sich damit bitte an mein Ministerium. Auf der Plattform "Abgeordnetenwatch" können interessierte Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen, die mein Abgeordnetenmandat betreffen. Ich bitte Sie, zukünftig darauf Rücksicht zu nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Aigner MdB
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Im Freistaat Bayern ist kein gesondertes Informationsfreiheitsgesetz verankert.
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.