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Ilse Aigner
CSU
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Frage von Marcel G. •

Warum wurden die Corona Folgen bis heute nicht aufgearbeitet? Die Bayerische Staatsregierung hat die härtesten Corona Einschränkungen verordnet, mit schlimmen Folgen für die Bevölkerung!!!

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr G., 

vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 30.12.2024, in dem Sie eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie fordern. 

Ich möchte Ihnen zustimmen: „Aussitzen“ ist keine Option. Die Nachbetrachtungen laufen bereits. Die Ministerien, allen voran das Gesundheitsministerium, arbeiten daran: Was ist denn zu tun, um gut vorbereitet zu sein auf zukünftige Ereignisse? Daraus ist beispielsweise ein Pandemie-Zentrallager entstanden, die Digitalisierung der Gesundheitsämter ist weiter vorangetrieben worden. Wir werden aber die Pandemie auch im Bayerischen Landtag nachbereiten, auch auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion hin (LT-Drs. 19/ 1873). Keiner der politisch Verantwortlichen hat sich die Entscheidungen, die in der Pandemie getroffen wurden, leicht gemacht. Im Gegenteil: Die Entscheidungen wurden mit Expertinnen und Experten erörtert, im Landtag diskutiert und von dort aus unterstützt. Alle Coronabeschränkungen wurden stetig überprüft und an die Situation angepasst.

Natürlich haben wir jetzt ein anderes Wissen. Die Studienlage ist eine ganz andere als in den ersten Monaten der Pandemie. Klar ist aber, dass alle Entscheidungen unter der Prämisse standen, Menschenleben zu schützen und zu retten. Wir haben gehandelt. Nicht zu handeln wäre keine Option gewesen. Die Corona-Pandemie war eine Katastrophe, deren Ausmaß und Dauer von Beginn nicht abzusehen war. Es war eine existenzielle Bedrohung auch für die Menschen in Bayern. Es ging – und geht auch künftig – darum, so gut wie irgend möglich Schaden von den Menschen in Bayern und in Deutschland abzuwenden, Gesundheit zu schützen und zu erhalten. Wir wollen die Menschen auch in Zukunft bestmöglich schützen. Das ist unser großes politisches Ziel, dafür sind wir als verantwortliche und verantwortungsvolle Gestalter in diesem Land da. Dazu müssen wir zurückblicken, um aus dem Geschehenen zu lernen. Aber es kann nicht um eine Rückschau um der Rückschau willen gehen. Nein, es geht darum, dass wir für die Zukunft für vergleichbare künftige Katastrophen- und Krisensituationen optimal gerüstet sind. Fest steht für mich: Insgesamt ist Bayern gut durch die Pandemie gekommen, vor allem dank des schnellen und entschiedenen Handelns der Staatsregierung im Aufbau der notwendigen Infrastruktur.

Nicht zuletzt als ehemaliger Gesundheitsminister sage ich: Impfen ist die beste Prävention gegen viele Infektionskrankheiten, nicht nur Corona, auch Grippe, Masern, Tetanus oder Windpocken, etc. Ich bin überzeugt, dass wir die Corona-Pandemie nicht so gut und auch so schnell überstanden hätten, hätten wir nicht so schnell Impfstoffe gehabt. Die auch von Ihnen beschriebene Spaltung der Gesellschaft bereitet mir Sorgen. Wichtig ist daher, diese Spaltung der Gesellschaft in Impfwillige und Impfunwillige, die sich auch radikale Parteien und Verschwörungstheoretiker zunutze gemacht haben, zu überwinden und bei künftigen Pandemien von vorneherein zu verhindern. Dies birgt Sprengstoff und hat das Zeug zur Destabilisierung unserer gesamten Gesellschaftsordnung. Hierzu bedarf es klarer Regeln im Rahmen des Gebots der Verhältnismäßigkeit.

Auch wenn meine Antwort vermutlich wenig zufriedenstellend sein dürfte, so bitte ich dennoch um Verständnis und verbleibe ich 

Mit freundlichen Grüßen

Ilse Aigner, MdL

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