Hubertus Heil

Sehr geehrter Herr Schneck,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de vom 20. Dezember 2010. Da Sie sich auch noch per Email an mein Büro gewandt haben, werde ich Ihnen auf diesem Wege antworten.

(...) Selbstverständlich können deshalb Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Humanisten, Agnostiker, Atheisten sein, und sie können auch eine laizistische Position vertreten. Ich persönlich bin Christ und Sozialdemokrat. (...)

(...) Das ist viel Geld. Noch mehr Geld kostet die jungen Leute hingegen die Studiengebühr, die in allen Bundesländern eingeführt wurden, in denen die SPD nicht mit entscheiden konnte. Meiner Meinung nach wäre das vor allem ein Punkt, bei dem wir ansetzen müssten. (...)

(...) Die Ausgaben für das Berufsausbildungsförderungsgesetz (BAföG) liegen laut den Angaben für den Haushalt des Ministeriums für Bildung und Forschung derzeit bei 1,417 Mrd. Euro. (...)

(...) Die sog. Finanzagentur übernimmt Aufgaben bei der Haushalts- und Kassenfinanzierung des Bundes, die vor ihrem Bestehen BMF, Deutsche Bundesbank und Bundeswertpapierverwaltung gemeinsam übernommen haben. (...)

(...) Aus meiner Sicht sollte man im Zusammenhang mit der Diskussion um das Buch von Thilo Sarrazin zwei Sachverhalte nicht miteinander vermischen. (...) Mit vielem hat er in dieser Hinsicht Recht und ich bin der Meinung, dass wir darüber eine unaufgeregte, sachliche Debatte führen müssen. (...) Am Ende zieht er Schlussfolgerungen, mit denen ich ausdrücklich nicht einverstanden bin. (...)