Hubertus Heil

Antwort Status

Bundestag (aktuell)

Frage von Markus H. • 16.05.2023

Sehen Sie in den neuen Vertragswerken der WHO mit den Ländern und insbesondere der Bundesrepublik keine Gefahren? Sind Ihnen die entsprechenden Artikel aus diesen Werken inzwischen bekannt?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 05.06.2023

Die Covid-19-Pandemie hat sehr deutlich gemacht, dass Viren nicht an Grenzen halt machen und wie wichtig es ist, grenzüberschreitenden Gesundheitsrisiken gemeinsam und global zu begegnen.

Frage von Marko N. • 16.05.2023

Sehr geehrter Herr Heil Frage:warum werden in Ostdeutschland,doppelt Gartenpflege,Gebäudereinigungen,Müllgebühren/Entsorgungen ,Schnee/Glatteisbeseitigungen abgerechnet über die Betriebs/NK Abrechnung

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 17.07.2023

Bei Unklarheiten im Rahmen Ihrer Nebenkostenabrechnung empfehle ich Ihnen, sich an Ihren örtlichen Mieterschutzbund zu wenden.

Frage von Christian F. • 15.05.2023

Wie kann es sein, das Fachkräfte, obwohl es ein Fachkräftemangel gibt von der Wirtschaft nicht eigestellt werden trotz x maliger Bewerbungen auf freie Stellen im Ersten Arbeitsmarkt?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 18.12.2023

Ich werde auch weiterhin regelmäßig bei Unternehmen dafür werben, auch Bewerberinnen und Bewerbern eine Chance zu geben, die noch nicht alle Anforderungen erfüllen, bevor man fehlende Fachkräfte beklagt.

Frage von Galina M. • 14.05.2023

Warum haben Sie die Gefährdung des Arbeitsumfeldes in der neuen Fassung des BGB zum Betreuungsrecht zugelassen? Ob Sie es vorhaben, dies zu korrigieren?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 08.11.2023

Leider fällt das Thema nicht in den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, sondern unterliegt dem Bundesministerium der Justiz (BMJ).