Frage an Horst Frehe von Martin B. bezüglich Finanzen
Lieber Herr Frehe,
ich interessiere mich eigentlich nicht so sehr für Politik, finde aber die Grünen sehr symphatisch. Da Sie meinen Stadtteil vertreten, möchte ich Sie etwas zu den Bremer Finanzen frage:
Überall ist zu lesen, dass Bremen von allen Bundesländern die größte Verschuldung hat. Können Sie mir (bitte in einfachen Worten) erklären, warum Bremen so verschuldet ist und wie Sie dieses Problem lösen wollen. Ich danke Ihnen vorab ganz herzlich für Ihre Antwort!
Mit freundlichen Grüßen
Martin Bosch
Weitere Fragen an Horst Frehe
(...) Die Förderung kann z.B. dadurch geschehen, dass bestimmte Grundstücke für solche Initiativen reserviert werden oder im Flächennutzungs- oder Bebauungsplan eine entsprechende Festlegung erfolgt. Darüber hinaus werde ich mich dafür einsetzen, das ein Fonds für Fördermaßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit im Wohnungsbau bereitgestellt wird. Damit sollen gezielt Anpassungen im Wohnungsbestand und zusätzliche Aufwendungen bei der Herstellung barrierefreien Wohnraums gefördert werden. (...)
(...) Ich halte das Konzept des ´Budget für Arbeit´ für zukunftsträchtig und einen klugen Weg leistungsgeminderten WfbM-Beschäftigten den Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt zu eröffnen - ohne große Mehrkosten zu verursachen. Außenarbeitplätze können so in reguläre Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt und Integrationsfirmen wirtschaftlich stabilisiert werden. (...)
(...) Ich habe die Praxis der Berufsverbote schon damals für verfassungswidrig und politisch falsch gehalten. Insbesondere nach so langer Zeit und nach einem mehrjährigen Einsatz im Bildungsbereich gibt es für mich keine Rechtfertigung, aus solchen Gründen eine Schlechterstellung zu rechtfertigen oder eine Einstellung als Lehrerin zu verweigern. (...)
(...) Bis 2018 ist im Übrigen eine bestimmte Form des Länder-Finanzausgleichs zwischen den Bundesländern und dem Bund vereinbart. Dieses stellt für Bremen auch eine gewisse Sicherheit dar. (...)