Frage an Horst Becker von Stephan S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Becker,
auf meine Frage vom 09.01.2010 bezüglich der nicht von Eis und Schnee geräumten Radwege schrieben Sie am 03.02.2010.
"…die andauernde Extremwetterlage ist von den Räumdiensten nicht ausreichend und flächendeckend beherrschbar. Autostraßen sind hiervon betroffen, Fuß- und Radwege in noch größerem Ausmaß. Diese besonderen Umstände als gezielte "Radfahrerfeindlichkeit" zu bezeichnen geht an den Tatsachen vorbei. Wir alle sind momentan u.U. gezwungen, bei der Wahl unserer Verkehrsmittel zuweilen umzudisponieren."
Wie sieht es aktuell aus, würden Sie auch jetzt von einer "andauernden Extremwetterlage" sprechen?
Werden die Radwege deshalb nicht geräumt, oder ist es nicht vielleicht doch bloß reine Gewohnheit? Schließlich wurden die Radwege _noch_nie_ mit geräumt.
Warum hat Ihre Partei nicht die Zeit genutzt, um das Hamburger Wegegesetz dahingehend zu ändern, dass auch die Radwege, zumindest die, die im Sommer benutzungspflichtig sind, mit geräumt werden müssen?
Desweiteren schrieben Sie:
"Entgegen Ihrer Einschätzung wird das Radfahren in Hamburg in dieser Legislaturperiode stärker gefördert als wohl je vorher."
Was genau hat Ihre Partei denn gemacht, um das Radfahren zu fördern.? Die Instandsetzung bestehender Radwege Zwecks Erhalt, Wiederherstellung oder erstmaliger Anordnung der Benutzungspflicht , wie zB an der B434 in Bramfeld/Barmbek zählt nicht, denn das fördert neben der Gefährdung der Radfahrer allenfalls den motorisierten Individualverkehr. Auch das ersatzlose Wegrationalisieren des Radweges, wie an der Haltestelle "Königsberger Str" der Buslinie 8 stadtauswärts geschehen, erreicht eher das Gegenteil.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Schümann
Sehr geehrter Herr Schümann,
bisher wurden in Hamburg außer der Eimsbütteler Veloroute keine Radwege geräumt. Im Zuge der Neuorganisation der Winterdienste, ausgelöst durch den Extremwinter Anfang des Jahres konnten wir erreichen, dass nunmehr erstmals ca. 180 km Radwege ins Räumprogramm aufgenommen wurden. Dies betrifft viel befahrene Strecken und ist noch kein sehr großer Anteil, aber es ist ein erster und neuer Schritt.
Bei vielen Radwegen, die an Gehwegen mit privater Räumpflicht liegen nutzen die Eigentümer die Radwege zum Lagern des geräumten Schnees. Vielfach ist dazu auch keine Alternative erkennbar, in diesem Fall kann auf die Straße ausgewichen werden.
Die Sanierung maroder Radwege ist sehr wohl eine Maßnahme zur Förderung des Radverkehrs. Gerade auch dafür wurden mehr Mittel als in den Vorjahren verwandt, es gingen und gehen zahlreiche Beschwerden gerade zu diesem Thema ein.
Zur Frage, was wir für den Radverkehr erreicht haben: Rund 4,5 Kilometer Fahrradstreifen sind entlang von Hauptverkehrsstraßen geplant und werden jetzt von der BSU zusammen mit der Verkehrsdirektion umgesetzt. Weitere rund 5,5 Kilometer werden auf Bezirksstraßen eingerichtet und zusammen mit den Bezirken umgesetzt. Weitere Maßnahmen sind in Planung, weitere Umsetzungen hängen natürlich auch vom Wahlausgang ab, ebenso die Frage, ob ohne grüne Regierungsbeteiligung das gesteigerte Finanzvolumen für die Förderung des Radverkehrs fortgeführt werden würde.
Unter diesem Link http://www.hamburg.de/presse-bsu/nofl/2341116/2009-06-18-radfahren.html finden Sie Dateien mit den genauen Straßenangaben. Hier http://www.buergerschaft-hh.de/Parldok/tcl/PDDocView.tcl?mode=show&dokid=28783&page=1 finden Sie eine Große Anfrage der SPD mit vielen Informationen zu Velorouten und Radwegen, auf Seite 3 findet sich eine ausführliche Übersicht.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Becker
Weitere Fragen an Horst Becker
(...) Bei der Gestaltung von innerstädtischen Flächen wird in der Tat zunehmend auf Buschwerk verzichtet. Der erhebliche Pflegeaufwand und der Rattenbefall sind einerseits Grund dafür, aber auch die Tatsache, dass in der Enge der inneren Stadt Flächen benötigt werden, die für die Menschen nutzbar sind. (...)
(...) die Forderungen der Taxenverbände in Hamburg sind, wie Sie sicher wissen, sehr unterschiedlich, oft sogar gegensätzlich. Dadurch erscheint es fast unmöglich, allen Forderungen entgegenzukommen. (...)
(...) grundsätzlich sehe ich die Überdeckelung von Teilbereichen der A7 in der Länge von insgesamt gut 3,5 km als eine wirkliche Verbesserung für die anliegenden Stadtteile. Die Entscheidung zugunsten des Deckelbaus wurde in dieser Legislaturperiode getroffen, die Planfeststellungsverfahren haben bereits begonnen. (...)
(...) 2. Die Betreuung vor 8.00 Uhr und nach 16 Uhr sowie in den Ferien soll in Kooperation Schule - Hort gewährleistet werden, so wie es bereits in den 6 Pilotprojekten durchgeführt wird, die im nächsten Schuljahr um weitere 23 erhöht werden. Die Planungen der GAL sahen vor und sehen auch weiterhin vor, die Kooperationen Schule - Hort im Schuljahr 2012/13 flächendeckend zu verwirklichen: Nicht nur jede Grundschule, sondern auch alle weiterführenden Schulen sollen dann Kooperationsvereinbarungen mit Hortträgern abgeschlossen haben. (...)