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Horst Arnold
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Frage von Bernd H. •

Frage an Horst Arnold von Bernd H. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Arnold,
laut „Augsburger-Zeitung“ vom 05.08 weisen Sie auf „das weithin sichtbare Engagement von Jugendlichen, zum Beispiel in der ‚fridays for future‘ und ‚pulse of europe‘ Bewegung hin“. Ihrer Auffassung nach können die Jugendlichen mit politischen Entscheidungskompetenzen umgehen.
Am 02.04 diesen Jahres war in selbiger Zeitung folgende Bewertung seitens der Berliner SPD in puncto Jugendoffiziere der Bundeswehr in Abschlussklassen an Berliner Schulen zu lesen: (Zitat) „Minderjährige seien in einem Alter, in welchem sich zentrale Lebens- und Wertvorstellungen erst noch entwickeln müssen. Dementsprechend anfällig sind sie für militärische Propaganda und Verharmlosung der realen Gefahren eines militärischen Einsatzes“
Wie ist die Diskrepanz bezüglich der Bewertung von Kompetenzen der Minderjährigen/Jugendlichen zu erklären?

Erholsame Sommerpause!

Mit freundlichen Grüßen

B. H.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Herwig,

herzlichen Dank für Ihre Frage!

Die BayernSPD-Landtagsfraktion schließt sich der Einschätzung, so wie
sie von Ihnen zitiert wurde, nicht an. Einig sind wir uns in der SPD
aber darin, dass wir Jugendliche deutlich stärker in politische
Entscheidungsprozesse einbinden wollen. Wir brauchen eine Jugendpolitik,
die der Lebensrealität junger Menschen gerecht wird. Auf der kürzlich zu
Ende gegangenen Herbstklausur der BayernSPD-Landtagsfraktion war dies
dementsprechend eines unserer Schwerpunktthemen, das wir auch weiterhin
mit Initiativen vorantreiben werden. Dazu gehört für uns u.a. die
Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre sowie die Einführung eines
"Jugend-Checks" in Bayern (das heißt, jeder Gesetzentwurf soll künftig
hinsichtlich seiner Auswirkungen auf die Lebensrealität junger Menschen
geprüft werden).

Nähere Informationen finden Sie unter anderem hier:
https://bayernspd-landtag.de/presse/pressemitteilungen/?id=482828.

Für Rückfragen oder weitere Informationen stehe ich gerne zur Verfügung.

Besten Dank und freundliche Grüße

Horst Arnold, MdL

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