spdfraktion.de
(...) Ihre zweite Frage kann ich nicht beantworten. Ich habe nie behauptet, dass ich die Hypo Real Estate Bank für systemrelevant halte. Ich kann das nicht beurteilen, da ich kein Experte für den Finanzmarkt bin. (...)
(...) Warum sollte ich die Probleme von Menschen mit Behinderungen „gerne übersehen“? Manchmal ist es viel banaler: meine Arbeit besteht aus viel mehr als dem Beantworten von Fragen in Internetportalen. Da kann es manchmal leider dauern. (...)
(...) Ich bin froh, dass wir gegenüber der CDU/CSU zunächst eine Erhöhung auf 70% des Erwachsenensatzes durchsetzen können. In einem zweiten Schritt muss eine kindgerechte Bedarfsermittlung erfolgen. Dies ist in Arbeit. (...)
Lieber Ulrich Schmidt,
(...) mir war bisher nicht bekannt, dass die SPD plant, „einer Superreichen die Schulden zu bezahlen.“ Ich würde dem auch nicht zustimmen, wenn es so wäre. Was die SPD allerdings sehr wohl tut, ist darüber nachzudenken und zu diskutieren, ob der Staat bei der Sicherung und Rettung von über 200.000 Arbeitsplätzen, die bei Schaeffler/Continental auf dem Spiel stehen, helfen sollte. Entschieden ist aber noch nichts. (...)
(...) Zu Beginn des 16. Deutschen Bundestages hatte der Bundestag 614 Mitglieder. Die CDU/CSU hat 2 Abgeordnete verloren. (...)