Frage an Holger Ortel von Christian M. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Ortel,
können Sie mir erklären,
1. Was Ihrer Meinung nach "systemrelevant" im Sinne einer Sozialen Marktwirtschaft bedeutet?
2. Warum (/nach welchen Kriterien?) Sie Banken wie die Hypo Real Estate für "systemrelevant" halten.
Sehr geehrter Herr Marbach,
„systemrelevant“ bedeutet, dass die Stabilität eines gesamten Marktes dadurch gefährdet ist, dass ein Unternehmen, eben das systemrelevante Unternehmen, insolvent wird.
Ihre zweite Frage kann ich nicht beantworten. Ich habe nie behauptet, dass ich die Hypo Real Estate Bank für systemrelevant halte. Ich kann das nicht beurteilen, da ich kein Experte für den Finanzmarkt bin. Um Ihrer vermutlichen Nachfrage vorzubeugen, warum ich denn dann dem Rettungsübernahmegesetz zugestimmt habe: In diesem Gesetz wird die HRE nirgends erwähnt. Ich habe somit lediglich der staatlichen Übernahme einer Bank zugestimmt, WENN auf diese das Kriterium der Systemrelevanz zutrifft. OB es im Einzelfall zutrifft, obliegt der Prüfung von Experten im Bundesfinanzministerium sowie der Gerichte.
Mit freundlichen Grüßen,
Holger Ortel, MdB
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