Frage an Holger Krestel von Schmicker M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Welches waren die Schwerpunkte Ihrer Arbeit im Bundestag in der letzte Legislaturperiode, und wo sehen Sie ihre Schwerpunkte in den nächsten 4 Jahren? O
Sehr geehrte Frau Schmicker,
herzlichen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit.
Vor dreieinhalb Jahren bin als Nachrücker für Hellmut Königshaus, der zum Wehrbeauftragten gewählt worden ist, in den Deutschen Bundestag eingezogen. Meine Fraktion entsandte mich in den Finanzausschuss, den Petitionsausschuss sowie als Stellvertreter in den Verteidigungsausschuss. Im Finanzausschuss bin unter anderem als Berichterstatter für die Doppelbesteuerungsabkommen mit anderen Staaten zuständig. Mit Hilfe dieser Abkommen, von denen die Bundesregierung innerhalb der letzten Legislaturperiode rd. 90 abgeschlossen hat, wird internationaler Steuerhinterziehung und -vermeidung ein kräftiger Riegel vorgeschoben. Damit haben wir nicht nur zu deutlich mehr Steuerehrlichkeit und Steuergerechtigkeit beigetragen, sondern auch erhebliche Mehreinnahmen für unser Gemeinwesen ermöglicht.
Im Verteidigungsausschuss lag mir insbesondere die Situation unserer Soldaten sowohl in Auslandseinsätzen als auch im Inland am Herzen, die unter schwierigen Umständen einen wichtigen Dienst für unser Land und die internationale Gemeinschaft leisten. Im Zuge der Reform der Bundeswehr wird die Funktion der Reservisten immer wichtiger. Diese nehmen neben ihrer regulären beruflichen Tätigkeit persönliche, finanzielle und familiäre Anstrengungen in Kauf, um einen wichtige Dienst für unser Land abzuleisten. Deshalb habe ich mich unter anderem gegen zusätzliche steuerliche Belastungen im Rahmen ihres freiwilligen Dienstes eingesetzt.
Ein besonders hoher Arbeitsaufwand ist mit meiner Tätigkeit im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages verbunden, die zugleich aber auch außerordentlich interessant und befriedigend ist, da ich mit unterschiedlichsten Problemen unserer Bürger konfrontiert bin und oftmals auch helfen kann. Die Petitionen, mit denen ich befasst bin, reichen von Fragen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (HartzIV) und Rente über die Probleme von Unternehmern mit einer unnötigen Bürokratie bis zu Eingaben von Patienten und Patientenverbänden, die sich für eine bessere medizinische Versorgung einsetzen. So setze ich mich momentan unter anderem für eine Petition ein, die sich gegen die Kürzung der Sachkostenpauschale für Dialyse-Patienten durch die gesetzlichen Krankenkassen wendet.
Bei allen Problemen auf Bundesebene liegen mir die Lebensbedingungen und Probleme der Menschen in Berlin und in meinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg mindestens genauso sehr am Herzen. Tempelhof-Schöneberg ist ein lebenswerter Bezirk mit liebenswerten Menschen. Ich setze mich mit ganzer Kraft dafür ein, dass das so bleibt. Darum engagiere ich mich zum Beispiel dafür, dass die Bahnstrecke Dresden-Berlin nicht den Ortsteil Lichtenrade zerschneidet, sondern möglichst unterirdisch oder so verlegt wird, dass eine Belastung der Anwohner ausgeschlossen ist.
All dies möchte ich in den nächsten vier Jahren weiterverfolgen, damit die die Bürger Deutschlands Berlins und Tempelhof-Schönebergs weitere vier gute Jahre vor sich haben.
Mit freundlichen Grüßen
Holger Krestel
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