Frage an Holger Krestel von Ernest G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Krestel,
in wie weit halten Sie, und die FDP, die Arbeitsmarktreformen, und die sogenannten Hartz-Reformen (z. B. die Einführung des Hartz IV-Systems Anfang 2005) durch die Regierung vom damaligen Bundeskanzler Schröder für richtig?
Und in wie weit halten Sie die Agenda 2010 der SPD für richtig?
Und, wie erklären Sie sich die teilweise überquellenden Hartz IV-Beschwerden sowie die unzähligen Beschwerden gegen die Jobcenter bei den Sozialgerichten?
Mit freundlichen Grüßen
Ernest Goetz
Sehr geehrter Herr Goetz,
die verschiedenen Reformen des Arbeitsmarktes, die in der Regierungszeit des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder unter dem Sammelbegriff Agenda 2010 durchgesetzt wurden, gingen grundsätzlich in die richtige Richtung und waren zu diesem Zeitpunkt bereits mehr als überfällig. Andere europäische Staaten wie Frankreich stehen heute noch immer vor den Problemen, die in Deutschland schon vor zehn Jahren angegangen wurden. Die Agenda 2010 wurde mit den Stimmen der FDP beschlossen und hat wesentlich dazu beigetragen, dass Deutschland besser durch die Krise gekommen ist als alle anderen betroffenen Länder.
So hat die Senkung der Lohnnebenkosten die deutsche Wirtschaft international wieder wettbewerbsfähig gemacht. Gleichzeitig hat die Lockerung des damals zu strengen Kündigungsschutzes es Unternehmen ermöglicht, sich stets der Wirtschaftslage anpassen zu können und dabei flexibel neue Stellen zu schaffen, die ansonsten aus Bedenken, diese in konjunkturell schwächeren Zeiten eventuell nicht wieder abbauen zu können, nie entstanden wären. Den trotz der Finanzkrise anhaltenden starken Export und den im europäischen Vergleich geradezu beispiellos stabilen Arbeitsmarkt in Deutschland verdanken wir zu großen Stücken diesen Reformen sowie der gezielten Wachstumspolitik der letzten vier Jahre durch die christlich-liberalen Regierung. Überzogener Kündigungsschutz, der Einstellungen von Arbeitnehmern verhindert, ist kontraproduktiv und schadet nicht zuletzt den Arbeitsuchenden.
Die als Hartz-IV bekannt gewordenen Reformen beinhalteten unausweichliche Einschnitte für Bürger ohne Beschäftigung, setzten jedoch auch verstärkt Anreize und Möglichkeiten, schrittweise wieder in den Arbeitsmarkt einzusteigen. Es soll an dieser Stelle aber auch nicht verschwiegen werden, dass ca. 60% der Leistungsempfänger nach Einführung dieser Maßnahmen mehr hatten als vorher. Die Umsetzung unter der rot-grünen Regierung lief mitunter chaotisch ab und viele Mitarbeiter der Jobcenter wurden auf die Veränderungen nicht angemessen vorbereitet. Dem Großteil der mit Hartz-IV verbundenen Klagen liegen also Fehler in der Verwaltung zugrunde. Hier wollen wir durch verstärkte Fortbildungs- und Schulungsmaßnahmen gegensteuern.
Mit freundlichen Grüßen
Holger Krestel
Sehr geehrter Herr Goetz,
die verschiedenen Reformen des Arbeitsmarktes, die in der Regierungszeit des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder unter dem Sammelbegriff Agenda 2010 durchgesetzt wurden, gingen grundsätzlich in die richtige Richtung und waren zu diesem Zeitpunkt bereits mehr als überfällig. Andere europäische Staaten wie Frankreich stehen heute noch immer vor den Problemen, die in Deutschland schon vor zehn Jahren angegangen wurden. Die Agenda 2010 wurde mit den Stimmen der FDP beschlossen und hat wesentlich dazu beigetragen, dass Deutschland besser durch die Krise gekommen ist als alle anderen betroffenen Länder.
So hat die Senkung der Lohnnebenkosten die deutsche Wirtschaft international wieder wettbewerbsfähig gemacht. Gleichzeitig hat die Lockerung des damals zu strengen Kündigungsschutzes es Unternehmen ermöglicht, sich stets der Wirtschaftslage anpassen zu können und dabei flexibel neue Stellen zu schaffen, die ansonsten aus Bedenken, diese in konjunkturell schwächeren Zeiten eventuell nicht wieder abbauen zu können, nie entstanden wären. Den trotz der Finanzkrise anhaltenden starken Export und den im europäischen Vergleich geradezu beispiellos stabilen Arbeitsmarkt in Deutschland verdanken wir zu großen Stücken diesen Reformen sowie der gezielten Wachstumspolitik der letzten vier Jahre durch die christlich-liberalen Regierung. Überzogener Kündigungsschutz, der Einstellungen von Arbeitnehmern verhindert, ist kontraproduktiv und schadet nicht zuletzt den Arbeitsuchenden.
Die als Hartz-IV bekannt gewordenen Reformen beinhalteten unausweichliche Einschnitte für Bürger ohne Beschäftigung, setzten jedoch auch verstärkt Anreize und Möglichkeiten, schrittweise wieder in den Arbeitsmarkt einzusteigen. Es soll an dieser Stelle aber auch nicht verschwiegen werden, dass ca. 60% der Leistungsempfänger nach Einführung dieser Maßnahmen mehr hatten als vorher. Die Umsetzung unter der rot-grünen Regierung lief mitunter chaotisch ab und viele Mitarbeiter der Jobcenter wurden auf die Veränderungen nicht angemessen vorbereitet. Dem Großteil der mit Hartz-IV verbundenen Klagen liegen also Fehler in der Verwaltung zugrunde. Hier wollen wir durch verstärkte Fortbildungs- und Schulungsmaßnahmen gegensteuern.
Mit freundlichen Grüßen
Holger Krestel
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