Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 15.12.2008

(...) Trotz des weiterhin bestehenden Wettbewerbs untereinander sollten Krankenkassen meines Erachtens nach nicht wie privatwirtschaftliche Unternehmen behandelt werden. Da Krankenkassen in erster Linie der Gesundheit ihrer Mitglieder verpflichtet sind, wäre eine mögliche Insolvenz für die Versicherten fatal. Aus diesem Grund habe ich gegen den kürzlich abgestimmten Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) gestimmt, der die Insolvenzfähigkeit der gesetzlichen Krankenkassen vorsieht. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 08.12.2008

(...) Als Mitglied des Sprecherkreises des linken Flügels der SPD Baden-Württemberg "Forum DL-21 Baden-Württemberg" habe ich in mehrern Erklärungen die Wiedereinführung der Entfernungspauschale gefordert. Ich hoffe, dass diese Forderung bald eine Mehrheit findet und wir per Gesetzesänderung zu alten Pendlerpauschale zurückkehren können. So wäre Ihnen und Ihrer Familie geholfen. (...)

E-Mail-Adresse