Portrait von Hermann Scheer
Antwort von Hermann Scheer
SPD
• 23.01.2008

(...) weil ich mich in der Regel enthalte, wenn ich in der eigenen Fraktion dagegen gestimmt habe und im Plenum nicht mitstimmen will. Der Grund ist, dass ich auch immer mal wieder meine Position mehrheitlich durchsetze und dann erwarte, dass die Unterlegenen im Plenum nicht mit "nein" stimmen. (...)

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Antwort von Hermann Scheer
SPD
• 04.01.2008

(...) Januar 2009 bildet die voraussichtliche Steigerung der Erwerbseinkommen bis 2010 ab, also dem Jahr nach dem frühestens die nächste Anpassung der Diäten stattfinden wird. Allerdings muss zugegeben werden, dass sich der Anstieg der Diäten auch daran orientiert, unsere langfristige Bezugs­größe zu erreichen. Diese Bezugsgröße sind die Einkommen von Bürgermeistern von Kommunen mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern und der einfacher Bundesrichter. (...)

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