Frage an Hermann Scheer von Stefan S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Lieber Herr Scheer,
mit Entsetzen habe ich in der Übersichtsliste der Abgeordnetenwahl zum Vorratsdatenspeicherungsgesetz gelesen, dass Sie sich nur enthalten haben. Eine Enthaltung mag die höfliche Form einer Ablehnung sein, aber ich hätte mir hier ein klares Votum dagegen gewünscht, da dieses Gesetz in meinen Augen die Bürgerrechte in einer nicht zulässigen Weise beschneidet. Warum haben Sie sich lediglich enthalten? Ich würde gerne Ihre Beweggründe erfahren.
Liebe Grüße
Stefan Sasse
Sehr geehrter Herr Sasse,
weil ich mich in der Regel enthalte, wenn ich in der eigenen Fraktion dagegen gestimmt habe und im Plenum nicht mitstimmen will. Der Grund ist, dass ich auch immer mal wieder meine Position mehrheitlich durchsetze und dann erwarte, dass die Unterlegenen im Plenum nicht mit "nein" stimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Hermann Scheer
Weitere Fragen an Hermann Scheer
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