Frage an Hermann Scheer von Johannes-Georg K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr MdB Scheer,
schon lange bin ich nicht mehr eingeladen zu Ihrem Martinitreff und so erlaube ich mir Ihnen auf diesem Weg zu schreiben, Sie zu fragen.
Wie kommt es daß der Bundestag sich schon wieder die Diäten und Pensionen erhöht? 2003 war das letzte mal!
Ich bin seit 1997 pensioniert und habe bis jetzt noch keinerlei Erhöhung meiner Ruhestandsbezüge erlebt. Nicht nur das, sondern seit meiner Pensionierung sind meine Bezüge durch Anpassung und Kürzung real um 5,6374% zurückgegangen.
Vor diesem Hintergrund kann ich der neuen Diäten- und Pensionsregelung nicht zustimmen. Auch habe ich keinen steuerfreien Pauschalbetrag zur Verfügung, muß um jeden Cent mit dem Finanzamt abrechnen den ich als Werbungsaufwand habe.
Eine gesetzliche Rente der BfA wird mir auf meine Ruhestandsbezüge angerechnet obwohl ich und meine Arbeitgeber dafür Beiträge bezahlt haben.
Komische Welt sagt man sich da denn ich bekomme keine Rentenerhöhung wenn auch die Preise steigen und alles dauernd teuerer wird.
Wie können Sie das alles sehen?
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Johannes-Georg Knorr
Sehr geehrter Herr Knorr,
die Erhöhung der Diäten bewegt sich nicht außerhalb der Entwicklung der Erwerbseinkommen. Die Anhebung der Diäten zum 1. Januar 2008 um 330 Euro entspricht 4,7 Prozent. Dieser Steigerungssatz dürfte dem Anstieg der durchschnittlichen Erwerbseinkommen bis Ende des Jahres 2007 entsprechen (die Diäten wurden, wie von Ihnen erwähnt, zuletzt 2003 angehoben). Die zweite Steigerung um 329 Euro ab dem 1. Januar 2009 bildet die voraussichtliche Steigerung der Erwerbseinkommen bis 2010 ab, also dem Jahr nach dem frühestens die nächste Anpassung der Diäten stattfinden wird. Allerdings muss zugegeben werden, dass sich der Anstieg der Diäten auch daran orientiert, unsere langfristige Bezugsgröße zu erreichen. Diese Bezugsgröße sind die Einkommen von Bürgermeistern von Kommunen mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern und der einfacher Bundesrichter. Bisher haben wir die Bezugsgröße nie erreicht, obwohl sie schon seit 1977 gilt. Dies soll nun nachgeholt werden. Ich halte die Anpassung der Diäten für gerechtfertigt, da ich es für richtig halte, dass wir ähnliche Beträge wie die genannten Bürgermeister oder Bundesrichter erhalten.
Wenn Sie gerne eine Einladung zum Politischen Martini oder den Remstal-Foren erhalten möchten, so ist das kein Problem. Schicken Sie dazu bitte einfach Ihre Postadresse per Mail an mein Wahlkreisbüro: hermann.scheer@wk.bundestag.de
Mit freundlichen Grüßen
Hermann Scheer
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