Frage an Hermann-Josef Scharf von Bernard C. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Die CDU, ehemalige "Europapartei, ist dabei den Deutsch-Französischen Motor der Europäischen Integration in Frage zu stellen. Finden Sie es richtig ?
Sehr geehrter Herr Callet,
die CDU bekannte sich immer klar zur Idee eines geeinten und friedlichen Europa, sie bekennt sich dazu und wird sich auch in Zukunft für eine stärkere Integration einsetzen. Die CDU ist und bleibt die Europapartei.
Die Kanzlerkandidatin der CDU, Dr. Angela Merkel, hat nach ihrem Besuch bei Staatspräsident Chirac am 20. Juli 2005 klargestellt, dass die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich unabhängig vom Wahlausgang fundamental bleiben werden. Die Union und auch ich fühlen uns einer Europapolitik im Geiste Adenauers und de Gaulles verpflichtet. Die europapolitischen Initiativen der beiden "starken Motoren Europas" müssen aber so ausgerichtet sein, dass sie allen Mitgliedsstaaten offen stehen. Kleinere Staaten dürfen nicht das Gefühl bekommen, dass sie von den beiden "Großen Staaten" dominiert werden. Rot-Grün hat mit nationalen Alleingängen Europa gespalten und seine Glaubwürdigkeit beschädigt. Wir werden die deutsch-französische Zusammenarbeit wieder für eine positive Perspektive Europas nutzen und in einer Weise gestalten, die dem Vertrauen der anderen EU-Partner gerecht wird.
Das Verhältnis Deutschlands zu Frankreich ist bereits aufgrund unserer gemeinsamen Geschichte ein Besonderes und wird dies auch immer bleiben. So hat auch die Entwicklung der Europäischen Union gezeigt, dass eine gute und eng abgestimmte deutsch-französische Zusammenarbeit unverzichtbare Voraussetzung für die erfolgreiche Integration Europas ist. Unser Ziel muss es sein, dass wir uns weiterhin eng miteinander abstimmen. Aber die deutsche Außenpolitik beruhte seit jeher auf zwei Pfeilern: Dem europäischen Pfeiler und dem transatlantischen Pfeiler. Den zweiten Pfeiler hat die Rot-Grüne Bundesregierung niedergerissen. Noch nie war unser transatlantisches Verhältnis so schlecht wie heutzutage. Alle Regierungen von Adenauer bis Kohl hatten Differenzen mit den USA. Diese wurden aber freundschaftlich besprochen und durch Kompromisse ausgeräumt.
Ich werde - sofern ich am 18. September das Mandat dazu bekomme - mit meiner Arbeit in Berlin dazu beitragen, dass in der deutschen Außenpolitik beide Pfeiler wieder gleichberechtigt nebeneinander stehen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Hermann Scharf
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