Frage an Hermann-Josef Scharf von Hermann S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Scharf,
Herr Kirchhof fordert den Subventionsabbau in Deutschland. Ist dann der deutsche Bergbau noch zu halten, oder gelingt es den Bergbaugegnern auf diese Weise, den Abbau unter Wohngebieten endgültig zu stoppen?
Sehr geehrter Herr Schmitt,
die CDU - geführte Landesregierung im Saarland tritt ein, für ein sozialverträgliches Auslaufen des Bergbaus.
Ich habe diese Politik als Abgeordneter des Saarländischen Landtages immer unterstützt und mit getragen.
Ein sofortiger Abbaustopp unter bewohntem Gebiet wäre für das Saarland gleichbedeutend mit einem sofortigen Ausstieg aus dem Bergbau.
Dies würde zu einem Verlust Tausender Arbeitsplätze führen.
Aus diesem Grund sind die CDU-Landtagsfraktion und die Saarländische Landesregierung seit Regierungsübernahme für einen sozialen Ausstieg aus dem Bergbau eingetreten und werden an dieser Politik festhalten.
Nach Änderung der politischen Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen und der sich abzeichnenden Änderung der Mehrheitsverhältnisse in Berlin wird es aus heutiger Sicht realistisch anzunehmen, dass ein sozial verträgliches Auslaufen des Bergbaus in Deutschland, wofür vor allem Ministerpräsident Peter Müller eingetreten ist, eine realistische Chance bekommen.
Was die Pläne von Herrn Prof. Paul Kirchhof bzgl. des Abbaus von Subventionen anbelangt, pflichte ich ihm bei, dass das deutsche Steuersystem zu kompliziert ist und dass die Fülle an Ausnahmetatbeständen und Steuerschlupflöchern beseitigt werden muss.
Ich glaube aber nicht, dass die Pläne von Herrn Prof. Kirchhoff dahingehend motiviert sind das Ende des deutschen Bergbaus abrupt herbeizuführen, vielmehr will er unser Land aus dem Würgegriff der Überregulierung befreien.
Dies wird nicht auf einen Schlag geschehen, sondern in einer gleitenden Phase des Übergangs, so dass sich jeder darauf einstellen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Hermann Scharf
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