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Hermann Behrendt
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Frage von Michael S. •

Frage an Hermann Behrendt von Michael S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Behrendt,

Prof. Roland Vaubel, Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der "Alternative für Deutschland" (AfD), plädiert in seiner Schrift "Der Schutz der Leistungseliten in der Demokratie" [ http://wirtschaftlichefreiheit.de/wordpress/?p=17 ] für die Einführung eines Wahlrechts, das sich am Steueraufkommen orientiert. Zum Schutz der "Leistungseliten". Das widerspricht aber eindeutig dem allgemeinen Wahlrecht, wie es das Grundgesetz vorsieht. Wie stehen Sie zum dem Vorschlag von Professor Vaubel?

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Antwort von
AfD

Das allgemeine gleiche Wahlrecht („one man, one vote“) ist als Ausprägung des Gleichheitsgrundsatzes ein fundamentaler Baustein unserer Demokratie und durch das Grundgesetz geschützt. Ich halte es für abwegig, dieses gleiche Wahlrecht für alle infrage zu stellen, auch nicht durch das Hintertürchen eines angeblichen Minderheitenschutzes.

H. Behrendt