Frage an Heribert Hirte von Jörg G. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Gastmann,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit und Ihr Engagement im Bereich des transatlantischen Freihandelsabkommens. Ich verstehe Ihre Sorgen und stimme mit Ihnen überein, dass das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA nicht interessengesteuert sein darf. Insbesondere dürfen die Auswirkungen eines Abkommens nicht den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland und der EU zum Nachteil gereichen. Gleichzeitig bin ich davon überzeugt, dass Ihre und die in der „Le Monde diplomatique“ erklärten Bedenken nicht oder nur teilweise zutreffen.

Zunächst einmal vorweg: Laut verschiedener unabhängiger Studien, wie zum Beispiel von der Bertelsmann Stiftung oder dem Centre for Economic Policy Research in London, bedeutet das transatlantische Handelsabkommen einen ökonomischen Wachstum von 119 Milliarden Euro für die gesamte EU, was durchschnittlich 545 EUR für eine vierköpfige Familie pro Jahr entspräche. Außerdem wird der Arbeitsmarkt in der EU durch das Handelsabkommen profitieren und sich positiv auf Gehälter und die Schaffung neuer Arbeitsplätze auswirken. Auch soll das Abkommen gerade Entwicklungs- und Schwellenländer nicht benachteiligen, sondern die Wirtschaft auch hier positiv beeinflussEN. So wird auch eine Steigerung von 100 Milliarden Euro für die ÜBRIGE Weltwirtschaft erwartet.

Wie Sie richtig angemerkt haben, liegt der Schwerpunkt des Handelsabkommens auf der Abschaffung von SOG. nicht-tarifären Handelshemmnissen, also z.B. der Abschaffung unterschiedlicher Standards, die einen Export faktisch unmöglich machen oder zumindest erschweren (z.B. unterschiedliche Stromstecker). Die Einführung von allgemeinen Standards bedeutet Vorteile für die Wirtschaft, aber auch für jeden Menschen. Die Produktion wird erleichtert, was Preise für Güter senkt, aber auch das tägliche Leben vereinfachen kann. Auch wird diese Verminderung von Handelshemmnissen sich positiv auf die Effekte von CO2 Emmissionen und die nachhaltige Nutzung von natürlichen Rohstoffen auswirken.

Ihre Sorge, bestimmte Unternehmen wie Monsanto nutzten die Verhandlungen, um Eigeninteressen zu verfolgen, ist zwar grundsätzlich berechtigt. Seien Sie sich aber sicher, dass der hohe Schutz der Konsumenten in Deutschland und in der EU in keiner Weise Verhandlungsgegenstand ist. Gerade im Kontext von genmanipulierten Lebensmitteln sind die Europäische Kommission und das Europäische Parlament um die Sicherheit der Verbraucher bemüht und wenden sich ganz klar gegen Befürchtungen, dass wir alle in Zukunft z.B. genmanipuliertes Fleisch aus den USA in deutschen Supermärkten finden.

Um es nochmal deutlich zu machen: alle Standards, die zu diesem Thema in Europa eingeführt sind, sind ausgeschlossen von den Verhandlungen. Somit ist es zwar wichtig, dass Sie diese Frage nach Konsumentensicherheit stellen, aber in diesem Zusammenhang können Sie sich auf die gemeinsame, starke Position der EU verlassen, da sich die Politik doch sehr bewusst ist über die Befürchtungen ihrer Bürger.

Trotzdem möchte ich Ihnen als Anregung zu diesem Thema die Internetseite der EU ans Herz legen: http://ec.europa.eu/belgium/news/130620_usa_external_relations_de.htm . Umfangreichere und aktuelle Verhandlungsergebnisse können Sie außerdem hier verfolgen, allerdings leider nur in englischer Sprache http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/ .

Insgesamt hoffe ich, Ihre Fragen und Befürchtungen so gut wie möglich beantwortet zu haben. Sollten Sie noch weitere Fragen haben, stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne auch unter heribert.hirte@bundestag.de weiter zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen aus SÜRTH

Heribert Hirte