Frage an Herbert Behrens von Dieter D. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Behrens,
als Einwohner eines fast schon in Holland liegenden Landstrichs, bin ich bei den terristrisch empfangbaren deutschsprachigen Medien auf den NDR, den Deutschlandfunk und Deutschlandradio angewiesen. Seitdem die Herren Plog und Struwe im NDR gewütet haben, ist dieser Sender für mich zu einem Brechmittel geworden. Nun gut, dieser ist ein Regionalsender dessen Aufsichtsgremien aufgrund der Wahlergebnisse sicher nicht dem linksliberalen, geschweige denn dem linken Spektrum verpflichtet sind. Die überregionalen Sender unter dem Dach des Deutschlandradio haben sich meines Erachtens immer weiter zu wirtschaftspolitisch neoliberalen und gesellschaftspolitisch zu rechtskonservativen Medien entwickelt. Linke, gewerkschaftsnahe Standpunkte, sogar Aussagen der Sozialdemokratie werden, wenn überhaupt, in der Regel in einem abwertenden Duktus dargestellt, der im Voraus ihre Irrelevanz implementiert. Nur die Grünen werden als mögliche Partner der CDU toleriert. Abgesehen davon, dass Medienwissenschaftler schon seit längerer Zeit darauf verweisen, dass die öffentlich rechtlichen Sender ihren vom Grundgesetz vorgegebenen Auftrag nicht erfüllen, kann ich nicht erkennen, dass Ihrerseits, d.h.von Seiten Ihrer Partei aus, öffentlich wirksame Aktivitäten zur Durchsetzung der Einhaltung der Pflichten des öffentlich rechtlichen Mediensektors vollzogen werden. Vielleicht können Sie mich entsprechend aufklären.
Mit freundlichen Grüssen
Sehr geehrter Herr Drajewski,
ich bin ein Verteidiger des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der sich bei gegebenem gesetzlichen Rahmen in unmittelbarem Besitz der RundfunkgebührenzahlerInnen befindet.
Die Kritik an nicht ausgewogener Berichterstattung teile ich; der real existierende öffentlich-rechtliche Rundfunk kommt an vielen Stellen seinem Auftrag nicht nach. Deshalb ist es notwendig, die Strukturen zu verändern. Die klassische Verteilung der gesellschaftlich relevanten Gruppen entspricht nicht mehr dem heutigen Stand. Zum Beispiel sind Attac, Greenpeace aber auch die Muslime im Gegensatz zu den christlichen Kirchen nicht vertreten.
Wir selbst sind leider nur mit wenigen Stimmen in den Aufsichtsgremien der öffentlich-rechtlichen Sender vertreten. Auch ein Gespräch gemeinsam mit verschiedenen Medienpolitikern, die teils wie wir eine Verflachungstendenz sehen, und dem Vorsitzenden der ARD Peter Boudgoust ergab keine Aussicht auf konkrete und schelle Verbesserung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Eine geplante Verfassungsklage gegen die öffentlich-rechtlichen Sender, die offensichtlich ihrer verfassungsgemäßen Verpflichtung zur Neutralität in der Berichterstattung nicht nachkommen, scheiterte unter anderem an der SPD, dessen Abgeordneten Kurt Beck mitteilte, dass er keinen Sinn darin sehe die Klage zu unterstützen. So fehlten für die Klage der Bundestagsabgeordneten letztendlich noch 17 Parlamentarier anderer Fraktionen neben der Linksfraktion und der Grünen.
Viele Grüße
Herbert Behrens
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