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Henri Schmidt
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Frage von Gerald S. •

Rückgrage zum hypotetischen Abstimmungsverhalten

Sehr geehrter Herr Schmidt,
herzlichen Dank für ihre Antwort. Leider haben Sie meine Frage nicht wirlich beantwortet. Daher hätte ich ein paar Nachfragen, konkret zu den Anträgen, die am Mittwoch zur Abstimmung standen.
1. Inwieweit können Hintergrundgespräche ihre Entscheidung über einen Antrag im Bundestag beeinflussen? Zur Abstimmung stehen doch Anträge und keine Hintergrundgespräche.
2. Inwieweit hängt ihre Entscheidung vom Abstimmungsverhalten anderer Fraktionen ab?
2a. Hätten Sie für die Anträge gestimmt, wenn Sie an der Seite der SPD gestanden hätten?
2b. Hätten Sie die Anträge abgelehnt, wenn genug Ja-Stimmen der SPD sicher gewesen wären?
2c. Hätten Sie sich genötigt gefühlt, den Anträgen zuzustimmen, wissend dass die SPD diese ablehnt?
3. Sie kandidieren für den Deutschen Bundestag und ausweislich ihrer Webseite sind Sie Mitarbeiter eines Abgeordneten. Ist es da legitim für sich die Rolle des Außensteheden in Anspruch zu nehmen?
Mit besten Grüßen
Gerald S.

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Antwort von
CDU

Vielen Dank für Ihre Rückfragen. Ich schätze den Austausch und beantworte Ihre Punkte gerne:

  1. Einfluss von Hintergrundgesprächen
    Hintergrundgespräche sind ein essenzieller Bestandteil der politischen Meinungsbildung. Sie liefern wertvolle Informationen und ermöglichen es, verschiedene Perspektiven zu verstehen. Dennoch entscheiden letztlich die inhaltliche Analyse des Antrags, die eigenen politischen Überzeugungen sowie die fachliche Beratung über meine Position. Die Abstimmung erfolgt über Anträge – nicht über Gespräche –, aber diese können zur Meinungsbildung beitragen.
  2. Abhängigkeit vom Abstimmungsverhalten anderer Fraktionen
    Meine Entscheidung basiert in erster Linie auf der inhaltlichen Bewertung des Antrags. Natürlich spielt das Abstimmungsverhalten anderer Fraktionen insofern eine Rolle, als dass Mehrheitsverhältnisse darüber entscheiden, ob ein Antrag überhaupt durchkommt oder nicht.
  3. Meine Rolle als Kandidat und Mitarbeiter eines Abgeordneten
    Ich war vor sehr sehr vielen Jahren Mitarbeiter eines Abgeordneten. Damit habe ich durchaus Einblicke in die Arbeitsweise des Bundestages. Diese Tätigkeit endete aber vor über 10 Jahren.