Wie ist Ihre Haltung zum "kriegstüchtigen" Boris Pistorius? Ich erstelle gerade für den Schulunterricht im Sekundarbereich eine PowerPoint-Präsentation zum unheilvollen Ukraine-Krieg 2024/2025!

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Minister Pistorius, den ich kürzlich in der Bundeswehrsportschule in Warendorf sprechen konnte, hat, im Gegensatz zu vielen anderen aus der SPD, die Zeichen der Zeit erkannt.

"Kriegstüchtig" bedeutet nichts anderes, als die Bundeswehr wieder zu befähigen - wie zu den Zeiten des Kalten Krieges - im Rahmen ihres verfassungsmäßigen Auftrages, Gefechte zu führen und zu gewinnen. Das sind wir übrigens nicht nur unseren Verbündeten im Baltikum, in Osteuropa und Skandinavien schuldig, die sich auf uns verlassen, sondern auch ganz besonders unseren Soldatinnen und Soldaten.

Seit der Besetzung der Krim im Jahre 2014 setzt sich die Union für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr ein. Dass im dritten Jahr der von Kanzler Scholz ausgerufenen Zeitenwende und des vollumfänglichen, russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Nachbeschaffungen an Material nur im homöopathischen Umfang erfolgen und die Ukraine am langen Arm verhungert, empfinde ich als beschämend.

Noch während der letzten Unions-geführten Bundesregierung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken mit einem Koalitionsbruch gedroht, sollten CDU und CSU auf 2% des BIP für Verteidigungsausgaben bestehen. Vor wenigen Wochen hat der Fraktionsvorsitzende der SPD in einer in seiner Partei gelobten, in der Fachwelt aber massiv kritisierten Rede von einem "Einfrieren" des Konflikts gesprochen. Währenddessen geschehen unter russischer Besatzung schlimmste Verbrechen und die zivile ukrainische Infrastruktur steht unter russischem Dauerbeschuss und im russischen Staatsfernsehen wird vom Krieg gegen das Baltikum und Polen geredet.

Unter diesen Vorauszeichen sehe ich den Verteidigungsminister keineswegs kritisch und hoffe, dass es ihm gelingt, sich gegen die vielen Realitätsverweigerer in der SPD durchzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Henning Rehbaum MdB