Henning Otte

(...) ich habe mich persönlich bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft – Bahn – See um eine Stellungnahme zu Ihrem Fall bemüht. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass die erfolgte Berechnung der Rentenleistung mit Bescheid vom 16. Juli 2002 der Sach- und Rechtslage entspricht und nicht zu beanstanden ist. (...)

(...) Meine Mitarbeiter arbeiten mir zu, helfen mir auch in Fachfragen kompetent antworten zu können, die nicht zu meinen normalen Arbeitsbereichen gehören, aber Sie können sicher sein, dass ich Ihre Anfrage gelesen und die Antwort bearbeitet habe. Mir ist es sehr wichtig, welche Fragen die Wählerinnen und Wähler haben, welche Sorgen und Probleme die Menschen in meinem Wahlkreis bewegen. Daher befasse ich mich mit allen Anfragen selbst. (...)

(...) zunächst ist anzumerken, dass der Vertrag über eine Verfassung für Europa nicht mehr in Kraft treten wird, da er nicht in allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden wird. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben daher den Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft geschlossen. Durch das Vertragsgesetz sollen die von deutscher Seite erforderlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten dieses Vertrags geschaffen werden. (...)

(...) Neben dem Kreislaufwirtschafts-Abfallgesetz und der rechtsgültigen Brenn-Verordnung in Niedersachsen ist es Angelegenheit der Gemeinde, ob sie einen oder mehrere Brenntage zur Verfügung stellen oder darauf verzichtet. (...)

(...) Auch die Preise auf dem Energiemarkt schnellten in den letzten Monaten nach oben. Unser Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat darauf reagiert und ein Maßnahmenpaket zur Preisreduzierung geschnürt: Mehr Wettbewerbsdruck bei der Netzregulierung, leichterer Netzzugang neuer Anbieter und eine strengere Missbrauchsaufsicht über marktmächtige Energieversorger. (...)

(...) Gundsätzlich ist die Orientierung der Abgeordnetenentschädigung an der Besoldung einfacher Bundesrichter oder kommunaler Wahlbeamter kleiner Städte und von Gemeinden mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern richtig. So vertritt ein Bundestagsabgeordneter in Deutschland im Durchschnitt 160.000 – 250.000 Bürgerinnen und Bürger, im Wahlkreis Celle – Uelzen gab es zur letzten Bundestagswahl 2005 insgesamt 217.953 Wahlberechtigte. (...)