Warum ist die Bundeswehr mit dem 2. größten Verteidigungshaushalt Europas eine so "marode" Armee und wie wollen Sie das ändern?
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ihre Einschätzung, dass die Bundeswehr marode sei, teile ich nicht. Die Bundeswehr hat die bisherigen Aufträge, die ihr vom Parlament gestellt wurden, dank des großem Einsatz und Engagement unserer Truppen, stets erfüllt. Nicht erst seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine ist aber klar, dass die Bundeswehr für Bündnis- und Landesverteidigung gestärkt werden muss. Dies kann nicht alleine mit der Erhöhung des Verteidigungsetats und dem sogenannten Sondervermögen gelingen, sondern muss mit der Anpassung der Beschaffungsstrukturen einhergehen. Diese effizienter zu machen, war der Union bereits in der Großen Koalition ein Anliegen, mit der SPD aber nicht umsetzbar. Nun ist es durch den finanziellen Aufwuchs umso wichtiger, dass die Mittel schnellst möglich zur Stärkung der Truppe eingesetzt werden können. Dabei gilt es, alle Möglichkeiten schneller und nationaler Vergaben zu nutzen, europäische Kooperationen durch eine starke deutsche Rüstungsindustrie zu forcieren und die Prozesse hin zu Vergabeentscheidungen erheblich zu verkürzen.
Mit freundlichen Grüßen
Henning Otte