Frage an Henning Otte von Katja R. bezüglich Menschenrechte

Sehr geehrte Frau Rohlfs,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die aktuelle Pandemie-Situation stellt uns alle vor große Herausforderungen. Es gibt aber Licht am Ende des Tunnels.

Denn die weiter steigenden Impfzahlen und die ergriffenen Maßnahmen machen uns Mut. Es wurden bereits 30.000.000 Impfdosen verabreicht (Stand: 02.05.2021). Somit haben bereits 28% der Bevölkerung mindestens die erste Impfung erhalten. Ausnahmen oder Erleichterungen von Verboten für bereits vollständig geimpfte Personen werden voraussichtlich bereits diese Woche in Bundestag und Bundesrat beraten.Ziel des Infektionsschutzgesetzes und der „Notbremse“ ist es, gem. Art. 2 Abs. 2 GG das Leben und die körperliche Unversehrtheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Dafür übernehmen wir Verantwortung.
Es gilt, die wachsende Zahl von Infektionen einzudämmen und eine kritische Auslastung der Intensivstationen und damit verbundenen steigende Todeszahlen zu unterbinden.
Im Vorfeld der Abstimmung wurden zahlreiche Experten angehört und deren Vorstellungen mit aufgenommen. Persönlich haben mich viele Schreiben – so auch Ihres - aus meinem Wahlkreis erreicht, deren Bedenken ich ebenfalls aufgenommen habe. Dieses Gesetz ist leider notwendig geworden, da die Umsetzung der durch die Ministerpräsidenten-Konferenz getroffenen Beschlüsse in einigen Bundesländern nur halbherzig geschehen ist. Wichtig ist mir, festzuhalten, dass dieses Gesetz zeitlich klar begrenzt bis zum 30. Juni 2021 ist.

Der Einzelhandel vor Ort erhält klare und berechenbare Vorgaben: „Click&Collect“ wird generell ermöglicht, bis zu einer Sieben-Tages-Inzidenz von 150 auch „Click&Meet“.
Um unseren Kindern möglichst lange den Schulbesuch zu ermöglichen, wird ab einem Schwellenwert von 100 in den Wechselunterricht übergegangen, erst ab 165 wird der Präsenzunterricht untersagt. Kinder unter 14 Jahre können kontaktlose Sportausübung im Freien mit fünf Personen und einer getesteten Anleitungsperson durchführen. Dadurch können sich Kinder mit Freunden treffen und sich dabei im Freien sportlich betätigten.
Ich bin zuversichtlich, dass wir auch mittels der Möglichkeit dieser Notbremse und insbesondere wegen der steigenden Impfquote bereits in 6 bis 8 Wochen eine wesentlich verbesserte Situation in Deutschland haben werden.
Wir dürfen nicht den Mut verlieren, sondern müssen dran bleiben bei der Bekämpfung der Pandemie.

Als Bundestagsabgeordneter tue ich alles in meiner Kraft stehende, um die Pandemie zu bekämpfen, um so schnell wie möglich und verantwortbar zum erhofften Alltag zurück zu kehren.

Mit freundlichen Grüßen

Henning Otte