Kommunen in NRW haben eine lange Tradition des Ehrenamts. Wie plant die FDP, Ehrenamt, Kunst und Kultur in NRW zu fördern, und wie stellt sie sich das unter wirtschaftsliberaler Politik vor?

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir Freie Demokraten setzen uns gleich in mehrfacher Hinsicht für eine Stärkung des Ehrenamts ein, denn bürgerschaftliches Engagement ist eine wichtige Grundlage für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Ehrenamtlich Tätige erbringen Leistungen, welche in diesem Umfang nicht durch den Staat erbracht werden können oder sollten und ergänzen damit die öffentliche Daseinsfürsorge. Neben dem monetären Wert, welchen der Staat aufgrund der zahlreichen ehrenamtlich Engagierten einspart, kann der immaterielle Wert für das gesellschaftliche Miteinander nicht hoch genug geschätzt werden.

Kunst und Kultur tragen aus Sicht von uns Freien Demokraten zur Stärkung von Identität und Bildung bei. Unsere Kulturpolitik ist geprägt von gleichmäßigen Wertschätzungen der verschiedensten Erscheinungsformen von Kunst und Kultur, die wir in Breite und Vielfalt stärken möchten - dies gilt für die institutionelle Kultur, die verschiedenen Sparten der Freien Szene sowie die Breitenkultur. 

Im Rahmen der vergangenen Haushaltsberatung haben wir uns für eine Stärkung der Kulturszene in NRW stark gemacht. Die von CDU und Grünen vorgesehenen Kürzungen im Kulturhaushalt schwächen nicht nur kurzfristig die kulturelle Szene, sondern verursachen irreversible Schäden an der kulturellen Infrastruktur und Vielfalt in Nordrhein-Westfalen. Dazu haben wir Ende vergangenen Jahres die Antragsinitiative „Kulturelle Vielfalt sichern – Kulturförderung stabilisieren und Förderportale für 2025 unverzüglich freischalten“ eingebracht, die Sie unter folgendem Link abrufen können: https://fdp.fraktion.nrw/initiative/kulturelle-vielfalt-sichern-kulturfoerderung-stabilisieren-und-foerderportale-fuer-2025

Im Bereich der Sportvereine fordern wir eine Neuauflage des im Jahr 2019 unter schwarz-gelber Landesregierung eingeführten Förderprogramms „Moderne Sportstätte“. Dank des Landesprogramms wurde vielfach marode Sportstätteninfrastruktur der Vereine saniert und instandgesetzt. Dadurch konnte ein sportfreundlicheres Umfeld geschaffen werden, welches sich an den Ansprüchen und Anforderungen der Gegenwart orientiert. Außerdem sehen wir die Notwendigkeit einer Ausweitung der bereitgestellten Mittel für Sonderurlaub für ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer auf Jugendfreizeiten. Und auch im Bereich der Beamtinnen und Beamten setzen wir uns für eine stärkere Anerkennung von ehrenamtlichem Engagement ein.

Wir sind der Überzeugung, dass Steuergelder nicht mit der Gießkanne verteilt werden sollten. Dennoch können Förderprogramme ein Mittel sein, um punktuell und zielgerichtet dort zu unterstützen, wo die Gelder den größten Nutzen entfalten. Aufgrund der Bedeutung unserer Vereine sowie unserer Kulturszene für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Lebensgefühl in unserem Land sollte in diesem Bereich nicht gespart werden

Mit freundlichen Grüßen
Henning Höne