Frage an Henner Schmidt von Maike S. bezüglich Soziale Sicherung
Wie gedenken sie liebgewonnene unkommerzielle Kulturprojekte in ihrem Wahlkreis wie z.B. "Köpi 137", Open Space, Den Schwarzen Kanal (Wagenburg) etc. pp. in zukunft zu unterstützen und vor dem immer mehr um sich greifenden "Heuschreckenkapitalismus" zu schützen?
Haben sie Pläne, weitere unkommerzielle aus der Bevölkerung initierte Projekte zu fördern? Wenn ja, wie?
Werden Sie solche Projekte vor wildwuchernder Bürokratie schützen und in Zukunft verhindern, daß Kunstvereine als illegale Gastwirtschaften kriminalisiert werden?
Wie wollen Sie rasant steigende Mieten verhindern, und die stattfindende Verdrängung langjähriger Anwohner bremsen?
Soll Mitte (insbes. der WK2) in Zukunft nur noch für die "oberen 10.000" bewohn- / -zahlbar sein?
Sehr geehrte Frau Schalonke,
für den Schutz von Projekten und Vereinen vor der von Ihnen erwähnten "wildwuchernden Bürokratie" habe ich mich in den letzten fünf Jahren in der BVV Mitte bereits intensiv eingesetzt. Das Open Space ist leider bei weitem nicht der einzige Fall, bei dem ein nicht-kommerzielles Projekt als Gaststätte eingestuft wurde. In Mitte wird dies aus meiner Sicht besonders restriktiv gehandhabt. Deshalb muss hier die Handhabung solcher Fälle gelockert werden.
Nicht-kommerzielle Projekte, die aus der Bevölkerung entstehen, sollten grundsätzlich auf gewisse Zeit unterstützt werden, z.B. durch Bereitstellung ungenutzter Flächen.
Zu Ihrer Frage zur Bevölkerungsstruktur und den Mieten in Mitte: Im Bezirk Mitte wohnen derzeit ganz unterschiedliche Einkommens- und Bevölkerungsgruppen. Das soll auch so bleiben und gilt natürlich auch für den Wahlkreis 2. In vielen Bereichen von Mitte hat es auch über die letzten 10 Jahre keine "rasanten Mietsteigerungen" gegeben.
Einzelne wenige ausgewählte Gebiete sind jedoch ganz besonders begehrt. Dort wurde dann aufgrund der großen Nachfrage in Sanierung investiert. Die Nachfrage schlägt sich auch in höheren Mieten nieder. Ich halte das für eine ganz normale Entwicklung, die sich auch nur auf wenige Gebiete konzentriert.
In weiten Bereiche des WK2 sind Wohnungen im öffentlichen Besitz. Wie Sie meiner Frage zum Thema Wohnungsprivatisierung entnehmen können, setze ich mich dort dafür ein, dass bei einem möglichen Verkauf die Mieterrechte gewahrt und Mietsteigerungen begrenzt werden. Deshalb ist in diesen Fällen keine Verdrängung der bisherigen Bewohner zu erwarten.
Ich hoffe, damit Ihre Fragen beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Henner Schmidt
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