Frage an Henner Schmidt von Daniel S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Spatny,

vielen Dank für Ihre Fragen. Ich finde, dass Sie einige Annahmen treffen, die ich nicht teile und möchte Ihnen gerne meine Meinung erläutern:

Ich denke, gesättigte Märkte haben wir derzeit weder, wenn wir die Welt betrachten, noch in Europa. Übrigens auch nicht in Berlin: die meisten Arbeitslosen würden sicher gerne mehr Geld ausgeben, wenn sie wieder Arbeit hätten. Allein dadurch entsteht mehr Nachfrage. Die Menschen in Berlin haben inzwischen pro Kopf weniger Geld zur Verfügung als die Menschen in Warschau - das sollte doch nicht der Endzustand eines "gesättigten Marktes" sein. Wollen Sie denn wirklich den derzeitigen wirtschaftlichen Zustand von Berlin unverändert lassen? In vielen Ländern in der Welt und in Europa gibt es deutliches wirtschaftliches Wachstum, das wir auch aus Deutschland und aus Berlin heraus mit Produkten und Dienstleistungen bedienen könnten - warum eigentlich nicht?

Weiteres Wachstum geht auch nicht automatisch auf Kosten der Umwelt. Seit vielen Jahren entwickeln sich Umweltbelastung und Wirtschaftswachstum bei uns nicht parallel. In vielen Bereichen kann Wirtschaft wachsen und dabei sogar die Umweltbelastungen verringern. Wenn wir z.B. eine moderne Energieerzeugung entwickeln oder verbesserte Verkehrssysteme, sind dies Produkte, die sowohl die Wirtschaft als auch den Umweltschutz voranbringen. Warum sollten solche Produkte nicht aus Berlin kommen? Ähnliches gilt für viele Dienstleistungen: Telekommunikation, Softwareerstellung usw. erzeugen Wirtschaftswachstum, aber nur geringe Umwelteffekte.

In einem Punkt haben Sie sicher Recht, nämlich in dem, was Sie "Deflationsspirale" nennen: In Berlin wird immer mehr und mehr gespart, was zu noch weniger Investitionen in Infrastruktur und Bildung führt, was die Chancen, neue Arbeitsplätze nach Berlin zu bringen, noch weiter reduziert. Und genau deshalb müssen wir sehen, wie Berlin wieder mehr einnehmen kann. Das geht aus meiner Sicht nur mit mehr Arbeitsplätzen und höherer Wirtschaftsleistung, also eben mit Wachstum. Berlin hat die Chancen dazu und sollte sie wahrnehmen. Einen weiterer Punkt, den Sie nennen, teile ich ebenfalls: Der Schuldenabbau kommt mit dem Zinseszinseffekt nicht mit. Deshalb muss der Bund Berlin bei den Altschulden entlasten, damit nicht auch noch deren Zinseszinsen auf Berlin drücken. Es muss aber dann sicher sein, dass Berlin nicht jedes Jahr neue Schulden macht.

Mit Wirtschaftswachstum, das nicht auf Kosten der Umwelt geht und mit mehr Arbeitsplätzen durch Unternehmensansiedlungen nimmt Berlin mehr ein und braucht keine neuen Schulden mehr zu machen. MIt dem Verkauf von Landesbeteiligungen können alte Schulden zurückgezahlt und neue Investitionen bezahlt werden. Deshalb ist das, die Lösung die ich befürworte.

Ich weiß nicht, ob ich Sie überzeugen kann, bitte Sie aber, auch meinen ganz anderen Blickwinkel einmal auszuprobieren. Ich finde, man kann dann manche Dinge optimistischer sehen und ich denke, dass Berlin noch viele Chancen nutzen kann.

Mit freundlichen Grüßen,
Henner Schmidt