Wie stellen Sie sicher, dass sich der Zustand der Straßen nicht noch weiter verschlechtert und die bereits heute beschädigten Straßen repariert werden?

Sehr geehrter Herr S.,

ich danke Ihnen für Ihre Frage zum Straßenzustand in unserer Heimat und will Ihnen gerne antworten.

Für den Erhalt der Straßen ist der jeweilige Straßenbaulastträger zuständig. Bund, Land, Kreis und die Gemeinden unterhalten in ihrer jeweiligen Verantwortung ihr Straßennetz. Die Überwachung des Zustands und die Durchführung der Sanierungsmaßnahmen übernimmt für alle Träger in Rheinland-Pfalz (außer Gemeindestraßen) der Landesbetrieb Mobilität. Er fasst seine Ergebnisse in Zustandsberichten zusammen und schlägt Erneuerungen oder Sanierung nach Dringlichkeit vor. Die jeweiligen politischen Gremien Bundestag, Landtag, Kreistag oder Stadt- bzw. Gemeinderat beraten die Berichte und beschließen die Sanierungsmaßnahmen in ihren Ratssitzungen.

Ich kann und will keine Aussagen für die Träger Bund, Kreis und Gemeinden treffen, da ich als Landtagsabgeordneter hierfür keine Zuständigkeit habe und auch wenig Einfluss auf die Sanierung nehmen kann. Bei den Straßen in der Trägerschaft des Landes kann ich aber feststellen, dass in den letzten zwei Jahrzehnten fast alle Landesstraßen saniert wurden und sich in einem guten Zustand befinden. Mit der Teilumgehung Bad Marienberg konnten wir sogar eines der wenigen Neubauprojekte in unserem Land realisieren. An Stellen wo der Sanierungsbedarf noch vorhanden ist ( L 293 Bad Marienberg-Nisterau-Hof zum Beispiel) verzögern regionale Herausforderungen (Wasserschutzgebiet) die Sanierung, manchmal leider auch um Jahre, werden aber bewältigt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Hendrik Hering