Frage an Hendrik Hering von Hans-Joachim S. bezüglich Verkehr
Guten Tag Herr Hering,
ich habe die vergangenen 35 Jahre im Kreis Kaiserslautern gewohnt (Otterbach) und bin vor 1/2 Jahr wieder in meine alte Heimat Linz am Rhein gezogen. Jetzt, wo ich hier wohne, stelle ich fest, dass die Region in manchen Bereichen viel bzw. zu viel Nachholbedarf hat.
Aufgefallen ist mir u.a., dass im nördlichen RLP viele Straßen in einem schlechten Zustand sind. Auf meine Frage, warum das so ist, haben hiesige Politiker u.a. geäußert, das es an der Ignoranz der SPD-Landesregierung liegt. Wenn dies so wäre, würde ich es sehr bedauern und nicht hinnehmen wollen.
Frage: Haben die Politiker im Kreis Neuwied geschlafen, es versäumt Zuschüsse zu beantragen, keinen guten Kontakt zum LBM oder ist das nördliche RLP für die SPD-Landesregierung "zu schwarz"?
Ich bin gespannt auf Ihre Informationen.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Joachim Schmitz
Sehr geehrter Herr Schmitz,
vielen Dank, dass Sie mir Ihre Beobachtungen über den Straßenzustand im nördlichen Rheinland-Pfalz schildern. Grundsätzlich ist es so, dass die Straßeninfrastruktur in ganz Deutschland erheblich mehr Mittel benötigt als zur Verfügung stehen. Darum gilt es, mit den vorhandenen Möglichkeiten so effizient wie möglich zu arbeiten.
Daher strebt das Land vermehrt flächige Instandsetzungen von Straßen an. Bei geeigneten Straßen soll dabei auf längeren Teilstücken eine Deckensanierung erfolgen, statt einer Reparatur mit vielen kleineren Flicken. Um so deutlich mehr Straßen als bislang instand setzen zu können, werden Fahrzeuge zum Einbau von Asphalt eingesetzt, so genannte Kleinfertiger.
Ziel ist, den Zustand vor allem der Landesstraßen langfristig zu verbessern und davon profitiert auch das nördliche Rheinland-Pfalz.
Aber auch sonst war die SPD-Landesregierung in der Vergangenheit nicht untätig.
In den Jahren seit 2006 (bis 2009) wurden in den Landkreis Neuwied für Bundes- und Landesstraßen sowie die Förderung von Kreisstraßenprojekten insgesamt über 50 Millionen Euro investiert. Wir sind damit auf einem guten Wege, den von Ihnen zu Recht kritisierten Zustand zu verbessern.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hendrik Hering
Weitere Fragen an Hendrik Hering
Einkünfte aus anderen öffentlichen Ämtern oder Mandaten werden angerechnet, sodass die Abgeordnetendiät entsprechend gekürzt wird.
In aller Deutlichkeit: den Straßenausbau zahlt immer der Bürger bzw. die Bürgerin, denn -egal ob die Gemeinde oder das Land die Rechnung bezahlt- es ist immer das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
Vor und nach ihrer Rede hat sie selbstverständlich mit vielen betroffenen Bürgerinnen und Bürgern vor Ort das Gespräch gesucht.
Ich vertraue der Arbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz.