Warum sind zu wenig Menschen mit Behinderungen im Parlament?
Hallo Herr Kleebank, ich Stelle mich erstmal selbst vor. Mein Name ist Christine E. und bin wie sie auch ein Mitglied der SPD. Ich will ganz ehrlich sein. Ich möchte auch Mitglied des Bundestages werden. Ich habe zwar kein beruflichen Karriereweg hinter mir, aber mein Wunsch ist es Menschen mit Behinderungen ein Gesicht zu geben, eine Stimme zu geben, sie sichtbar zu machen und den Menschen ohne Behinderungen klar zu machen "an uns kommt ihr nicht mehr vorbei" wir Menschen mit Behinderungen wollen von der Politik gesehen werden und zwar wie wir es für richtig halten und nicht umgekehrt. Mit freundlichen Grüßen Frau E.
Sehr geehrte Frau E.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Die Diversität der Gesellschaft auch in der Politik abzubilden, das ist seit geraumer Zeit Ziel der SPD. Und selbstverständlich können auch Menschen mit Behinderungen in der Politik Mandate erringen oder in Ämter gewählt werden. Malu Dreyer, die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, ist hier sicherlich ein ganz prominentes Beispiel. Oder denken Sie an Wolfgang Schäuble. Bedenken Sie bitte auch, dass Behinderungen nicht immer so offensichtlich oder die Betroffenen nicht so prominent sind.
Dennoch ist richtig: Es bleibt viel zu tun. Die Belange von Menschen mit Behinderungen müssen immer wieder in den Fokus gerückt werden. Insbesondere in meiner Zeit als Bezirksbürgermeister in Spandau haben wir es uns mit "Spandau inklusiv" zur Aufgabe gemacht, die UN-Behindertenkonventionen umzusetzen und so die Teilhabe behinderter Bürgerinnen und Bürger immer mitzudenken. Ich kann Ihnen versichern, dass ich für Projekte wie "Spandau inklusiv" aber auch vieles mehr bei meinen Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag werbe.
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Kleebank
Weitere Fragen an Helmut Kleebank
Zunächst habe ich für den ersten, nämlich dem strengeren bzw. weniger liberalen Vorschlag, den ich favorisiert habe, zugestimmt.
Nach der aktuellen Planung kommt der Gesetzesentwurf zur Staatsangehörigkeitsreform im Juli ins Kabinett. Nach der Sommerpause beraten wir ihn dann im Bundestag.
Ich kann Ihnen versichern, dass wir bei dem nun anstehenden Gesetzgebungsverfahren genau darauf achten werden, dass das von uns auf den Weg gebrachte Klimaschutzgesetz nicht verwässert, sondern sogar besser als bisher wird.
Mit dieser neuen Regelung würden wir Anreize schaffen, die Elternarbeit fairer zu verteilen, was auch Auswirkungen auf die Arbeitsmärkte und die Aufstiegschancen von Frauen haben wird.