Sehr geehrte Herr Abgeordnete, wie will Deutschland die Aufstand von Frauen in Iran unterstützen?
Sehr geehrte Frau. A.,
ich habe große Hochachtung vor dem Mut all jener Menschen, die anlässlich des Todes von Masha Amini auf die Straße gehen und unter Einsatz ihrer Freiheit und ihres Lebens für mehr Freiheit und Menschenwürde demonstrieren.
In dieser Woche würdigen wir diesen Mut mit einer Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag. Auch werden wir als SPD Bundestagsfraktion immer wieder darauf achten und insistieren, dass bei Besuchen und Gesprächen mit Iran die Menschenrechte angesprochen werden.
Mit den besten Grüßen
Helmut Kleebank
Weitere Fragen an Helmut Kleebank
Zunächst habe ich für den ersten, nämlich dem strengeren bzw. weniger liberalen Vorschlag, den ich favorisiert habe, zugestimmt.
Nach der aktuellen Planung kommt der Gesetzesentwurf zur Staatsangehörigkeitsreform im Juli ins Kabinett. Nach der Sommerpause beraten wir ihn dann im Bundestag.
Ich kann Ihnen versichern, dass wir bei dem nun anstehenden Gesetzgebungsverfahren genau darauf achten werden, dass das von uns auf den Weg gebrachte Klimaschutzgesetz nicht verwässert, sondern sogar besser als bisher wird.
Mit dieser neuen Regelung würden wir Anreize schaffen, die Elternarbeit fairer zu verteilen, was auch Auswirkungen auf die Arbeitsmärkte und die Aufstiegschancen von Frauen haben wird.