Jan Kopetzky
(...) Ich finde es sehr bedauerlich, dass die breite Öffentlichkeit leider nur bedingt Anteil an der sicherheitspolitischen Debatte nimmt. Der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler sprach in diesem Zusammenhang einmal von einem „freundlichen Desinteresse“ der Öffentlichkeit. (...)
(...) Deshalb verlangen wir mit dem Gesetzesvorhaben von Plattformbetreibern, noch energischer gegen Inhalte vorzugehen, die die oben skizzierten Grenzen klar und eindeutig überschreiten. Wir nehmen Facebook, Twitter und Co. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Allerdings bin ich dafür wohl nicht der richtige Adressat. Ich rate Ihnen, Ihr Anliegen an das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, dem die Bauämter unterstellt sind, heranzutragen. (...)
(...) Insofern habe ich für ein bundesweites Verbot von Wildtieren in Zirkussen zwar grundsätzlich Sympathien, bin aber nicht sicher, ob eine verhältnismäßige und verfassungskonforme Umsetzung möglich wäre. Was wir zweifelsohne tun müssen, ist eine konsequentere Umsetzung geltender Tierschutzbestimmungen und eine genauere behördliche Kontrolle sicherzustellen. Bei Verstößen muss das Recht, Wildtiere im Zirkus zu halten, ohne Umschweife entzogen werden. (...)
(...) Auch wenn das auf den ersten Blick schwer nachvollziehbar erscheint, gibt es hierfür grundsätzlich gute Gründe. Ein Problem, das laut entsprechender Fachliteratur in großen Organisationen auftreten kann, lässt sich am plastischsten mit „Betriebsblindheit“ und „Pfadabhängigkeit“ beschreiben. Gewisse Verfahrensabläufe und Denkmuster haben sich über lange Zeiträume innerhalb einer Organisation so verfestigt, dass ein externer Anstoß vonnöten ist, um diese aufzubrechen. (...)
Sehr geehrter Herr Reth,