Frage an Helmut Brandt von André E. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Brandt,
ich habe einige Fragen zum Thema Bundeswehr bzw. ihrer Zukunft:
1. Wie wird die Bundeswehr wieder einsatzbereit und Deutschland seiner Führungsrolle gerecht -> befürworten Sie eine dringend notwendige Aufstockung des Verteidigungsetats?
2. Wird das Weißbuch im Bundestag debattiert?
3. Wie setzen Sie oder Ihre Partei sich für unsere Soldaten in den fordernden Auslandseinsätzen und in den oft schweren Zeiten danach ein?
Über ein paar kurze Antworten würde ich mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
André Esser
Sehr geehrter Herr Esser,
herzlichen Dank für Ihre Mail, die ich Ihnen gerne in der gewünschten Kürze beantworten möchte.
Ja, ich denke, dass wir den Verteidigungsetat weiter anheben müssen und werden. Diesen Prozess haben wir mit den letzten Bundeshaushalten eingeleitet und werden ihn weiter fortführen. Zielmarke bleibt dabei langfristig die im NATO-Rahmen vereinbarte Summe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Das Weißbuch der Bundeswehr war und ist regelmäßig Thema im Verteidigungsausschuss, dem ich allerdings nicht angehöre. Im Plenum des Bundestages war das Weißbuch auch Gegenstand der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 14 des BMVg im September 2016.
Ich finde es sehr bedauerlich, dass die breite Öffentlichkeit leider nur bedingt Anteil an der sicherheitspolitischen Debatte nimmt. Der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler sprach in diesem Zusammenhang einmal von einem „freundlichen Desinteresse“ der Öffentlichkeit. Damit hat er leider recht gehabt. Ende August wird die Verteidigungsministerin voraussichtlich zu uns in den Wahlkreis kommen. Der Zulauf zu dieser Veranstaltung wird sicherlich ein Gradmesser für das sicherheitspolitische Interesse bei uns in der StädteRegion.
Ganz persönlich versuche ich als Nicht-Verteidigungspolitiker vor allen Dingen, meine öffentliche Präsenz dafür zu nutzen, Aufmerksamkeit und Wertschätzung für die Soldaten im Auslandseinsatz zu wecken, z.B. durch die sog. „Bänder der Verbundenheit“. Das ist natürlich nur ein kleiner Mosaikstein, der aber dazu beiträgt, den Leuten hier immer wieder in Erinnerung zu rufen, was die Soldaten im Einsatz leisten.
Außerdem weiß ich, dass die Mühlen der Bürokratie insbesondere in der Bundeswehr und in der Wehrverwaltung teilweise langsam mahlen. Deshalb habe ich in der Vergangenheit schon meinen politischen Einfluss geltend gemacht, um auf Bitten der Betroffenen eine rasche Lösung ihrer Probleme zu erwirken. Als Partei kämpfen wir u.a. dafür, dass die Soldaten im Einsatz noch besser ausgerüstet werden, die Familien zuhause noch besser betreut werden und denjenigen Soldaten, die mit körperlichen oder seelischen Verwundungen aus dem Einsatz heimkehren, noch schneller und unbürokratischer geholfen wird.
Sehr geehrter Herr Esser, ich hoffe, meine Antwort hilft Ihnen weiter.
Freundliche Grüße
Helmut Brandt
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