Frage an Helmut Brandt von Ole M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Brandt,
ich bin in diesem Jahr Erstwähler bei einer Bundestagswahl. Meine Erststimme möchte ich deswegen an einen Kandidaten vergeben, der mich überzeugt.
Ich möchte Ihnen deswegen zwei Fragen stellen. Auch wenn die zweite Frage keinen direkten Bezug zur Politik aufweist, würde mich dort Ihre ganz persönliche Meinung interessieren.
Zur ersten Frage: Wie stehen Sie zum Thema Parteidisziplin? Stellen Sie Ihre persönliche Meinung in Abstimmungen hinter die Meinung der Partei?
Zur zweiten Frage: Was halten Sie von Homöopathie?
Ich bin gespannt.
Schöne Grüße,
Ole
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Anfragen vom 06. September.
Demokratie lebt von Mehrheiten. Dies gilt nicht nur für Wahlen sondern auch für innerparteiliche beziehungsweise interfraktionelle Entscheidungsprozesse. Ausnahmen von dieser sogenannten Fraktionsdisziplin bestehen nur bei Gewissensentscheidungen/ethischen Entscheidungen.
Sicherlich ist dieses Verfahren nicht immer befriedigend, insbesondere wenn man selbst als Abgeordneter eine Meinung vertritt, die von der Mehrheit der Fraktionskollegen abweicht. Andererseits entwickelt sich in allen Fraktionen mit der Zeit eine gewisse Fraktionsdisziplin von selbst. Diese Erfahrung musste auch die Partei der Piraten machen. Denn die Fraktionsdisziplin ist eben auch ein natürlicher Prozess der Kompromissbildung und Arbeitsteilung und vor allem ein Garant dafür, dass eine Fraktion überhaupt entscheidungsfähig ist.
Ich denke, dass die Homöopathie im Rahmen einer umfassenden Gesundheitsversorgung als komplementäre Methode ihre Berechtigung hat und begrüße es deshalb, dass Krankenkassen entsprechende Satzungsleistungen anbieten können und Versicherte Wahltarife zur Kostenerstattung auch im Bereich der Homöopathie abschließen können.
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Brandt
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