Tobias Schult
(...) vielen Dank für ihre Frage, die ich gerne beantworten möchte. Selbstverständlich halte ich es für nötig, mehr Frauen für Politik zu begeistern und mehr Mandate und Ämter in Parteien mit weiblichen Mitgliedern zu besetzen. Gerade die Tatsache, dass im Bundestag der Legislatur 2017-2021 mit ca. (...)
(...) vielen Dank für ihre Frage und die umfassenden Verweise. Tatsächlich wurde mit der Zweiten Verordnung zur Änderung der Bundeslaufbahnverordnung bereits in einigen Berufsgruppen die Rechtslage dahingehend geändert, dass in bestimmten Berufsgruppen eine entsprechende Berufserfahrung oder Promotion die nötige Qualifizierung für den höheren Dienst ersetzt (§ 23 Abs. 4 BLV). (...)
(...) vielen Dank für ihre Frage. Ja, ich habe gegen ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen gestimmt. Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, da wir bereits seit 2007 einen entsprechenden Entschluss für die Einführung eines Tempolimits als SPD gefasst haben. (...)
(...) vielen Dank für ihre Frage. Die Entscheidung gegen ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen ist mir nicht leicht gefallen, da wir bereits seit 2007 einen entsprechenden Entschluss für die Einführung eines Tempolimits als SPD gefasst haben. Diese Meinung wird bekanntlich nicht von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer geteilt, weshalb im Koalitionsvertrag keine Einigung über ein allgemeines Tempolimit getroffen werden konnte. (...)
(...) In meiner Rede plädierte ich daher auch – wie schon in anderen Reden und auf abgeordnetenwatch – dafür, dass wir die Gesamtkonzeption von Migrationspolitik neu überdenken sollten. Das Einwanderungsgesetz, das immer noch in den parlamentarischen Gremien beraten wird, ist dabei ein höchst wichtiger Faktor. (...)
