Frage von Anna-Katharina J. • 18.01.2024
Wie untersucht der Bundestag,ob es konkrete Hinweise auf Geheimnisverrat durch Maaßen oder eine andere Form der Konspiration mit der AfD in seiner Amtszeit gegeben hat?
Die antisemitischen, rassistischen und zuteilen in der Verschwörungstheorie verankerten Äußerungen HG Maaßens, werfen bei mir die Frage auf, ob nicht dem nachgegangen werden muss, wie dies seine Zeit als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutzes beeinflusst hat. Ich würde mich freuen, wenn Sie dazu Stellung beziehen in ihrer Position als rechtspolitischer Sprecher der Grünen. Herzlichen Dank!
Antwort ausstehend von Helge Limburg Bündnis 90/Die Grünen