Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zu ME/CFS zustimmen?

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht und entschuldigen Sie die späte Antwort.

Wie sie aus den zahlreichen Beiträgen in verschiedenen Medien entnehmen können, liegt uns Grünen das Thema am Herzen und wir diskutieren es parlamentarisch auch sehr rege. Sie können sich also sicher sein: wir wissen um die großen Einschnitte im Leben sowie die schwierige Lage, in der sich die ME/CFS-erkrankten Patient*innen und ihre Angehörigen durch ihre Einschränkungen im Alltag befinden. Zudem ist uns bewusst, dass sie im Gesundheitssystem vielfach auf Unverständnis treffen, dass Fehldiagnosen gestellt werden oder über lange Zeiträume keine Arzttermine erhältlich sind. 

Vor diesem Hintergrund wird zurecht die aktuelle Forschungs- und Versorgungslage bemängelt. Erst seit grüner Regierungsbeteiligung haben wir in dieser Legislatur die mangelhafte Versorgungs- und Forschungslage auf die politische Agenda gesetzt und bereits entscheidende Verbesserungen eingeleitet. Nicht zuletzt hat ME/CFS als eines von wenigen Krankheitsbildern auch explizit Eingang in unseren Koalitionsvertrag gefunden. Auch gab es – wie von Ihnen angesprochen – Anträge der Union zu diesem Thema, die in ihren Forderungen jedoch aus unserer Sicht entweder bereits eingeleitet wurden oder politisch nicht zielführend waren. So kann die Politik beispielsweise weder Curricula für die Fortbildung von Mediziner*innen selbst festlegen noch kann sie selbst Schwerpunktarztpraxen und – kliniken finanzieren. 

Ich stimme Ihnen vollkommen zu, dass nun auch konkretere Taten folgen müssen. Wir als Ampel haben schon jetzt eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Forschung und Versorgung gezielt zu verbessern: unter anderem sind zur Forschungsförderung insbesondere zum Krankheitsbild selbst sowie zu Medikamenten und Therapien Haushaltsmittel in Höhe von 22, 5 Millionen Euro in 2022/23 bereitgestellt worden und werden bereits bewirtschaftet. Des Weiteren ist es uns ein Anliegen die Versorgungssituation durch Spezialambulanzen zu verbessern, damit mehr Menschen schneller eine Diagnose bekommen, aufgrund derer sie adäquat behandelt werden können. Dazu wurde nun der gemeinsame Bundesausschuss, der die inhaltlichen Vorgaben der gesundheitlichen Versorgung macht, im Rahmen des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes von uns per Gesetz beauftragt. Er muss bis Ende 2023 eine Richtlinie für die interdisziplinäre und standardisierte Diagnostik von Long-Covid und Krankheitsbildern mit starken Erschöpfungszuständen wie etwa ME/CFS erarbeiten. Damit wird gleichzeitig festgelegt, wie den Versicherten ein zeitnaher Zugang zu einem multimodalen Therapieangebot gesichert wird.

Wie Sie jedoch auch wissen, braucht die Erforschung des Krankheitsbildes und insbesondere die Entwicklung von Medikamenten und Therapiemöglichkeiten eine gewisse Zeit, um zuverlässige Ergebnisse zu liefern. Wir als Grüne werden uns jedoch weiter dafür einsetzen, dass den Worten auch Taten folgen.

Mit freundlichen Grüßen

Helge Limburg