(...) Bei kieferorthopädischen Behandlungen sind die Behandlungsbedürftigkeit und eine Übernahme der Kosten durch die GKV ebenfalls vom Befund abhängig. (...)
(...) Angesichts der furchtbaren Ereignissen in Fukushima haben wir beschlossen, unsere Atomkraftwerke zu überprüfen und unsere Sicherheitsannahmen zu hinterfragen. Daraus haben wir eine Konsequenz gezogen: Wir wollen versuchen, den Ausstieg aus der Kernenergie noch schneller zu vollziehen, als im ursprünglichen Konzept vorgesehen. Dabei nehmen wir in Kauf, dass wir die Anforderungen des Klimaschutzes gegebenenfalls zurückstellen, wenn Atomenergie durch Energie aus Gaskraftwerken ersetzt werden muss. (...)
(...) Ihre Sorge bezüglich einer wachsenden „Konzernokratie“ kann ich in diesem Zusammenhang nicht teilen. Die zu entrichtende Kernbrennstoffsteuer wird die anfallenden Gewinne von E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW um insgesamt 2,3 Milliarden Euro jährlich bis zum Jahr 2016 verringern. (...)
(...) Eine Gesetzesänderung für die Einführung von auf Bundesebene Volksentscheidungen ist nach meiner Auffassung deshalb weder erforderlich noch praktikabel.
(...) Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich meine Anerkennung und meinen Respekt für Ihre Arbeit ausdrücken, stellvertretend für alle im Rettungsdienst beschäftigten Mitarbeiter! Aus eigener Erfahrung als Notarzt sind mir Ihre große Verantwortung gegenüber den Patienten und die gestiegenen Anforderungen im Rettungsdienst bewusst. (...)
(...) Dies legt nahe, dass gerade die einfachen und geringer bezahlten Arbeiten nicht mehr in vollem Umfang verrichtet würden. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde die Menschen also nicht zu mehr Arbeit bewegen. Bereits heute mangelt es im Dienstleistungssektor an Beschäftigten. (...)