Foto: Tobias Koch
eine gut ausgebaute Infrastruktur mit Schienen, Straßen, Wasser- und Radwegen leistet einen wichtigen Beitrag zur Lebensqualität in der Stadt und auf dem Land. Verkehrsminister Scheuer hat in den vergangen vier Jahren viel für eine nachhaltige, bezahlbare und verfügbare Mobilität getan:
Alle Staaten stehen in der Pandemie vor der Aufgabe, Freiheitsrechte der Bürger gegen die Einschränkungen, die dem Gesundheitsschutz dienen, abzuwägen. Ich bin überzeugt, dass wir in Deutschland gute Abwägungen getroffen haben.
(...) insofern bitte ich um Ihr Verständnis, dass ich eine Bewertung oder Kommentierung nicht für angemessen halte. (...)
Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit eines Stoffes müssen also gewährleistet sein. Das ist bei der Impfung gegen Covid-19 nicht anders.
(...) Eine erneute Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes ist im Moment nicht vorgesehen. (...)
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat, unmittelbar nachdem die ersten Antigen-Schnelltests am Markt verfügbar waren, geprüft, ob und inwiefern diese die nationale Teststrategie sinnvoll ergänzen können.