Frage an Helge Braun von Brigitte F. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Fehrenbacher,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Nach dem Ausbruch der Pandemie im Frühjahr dieses Jahres in Deutschland und der anschließenden langsamen Rückkehr in das öffentliche Leben, mussten wir uns schnell darüber bewusst werden, dass wir das Virus nicht bewältigt hatten. Im vergangenen Monat blieb uns als Bundesregierung nichts anderes übrig, als gemeinsam mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder erneut einschneidende Maßnahmen zu treffen, um die Menschen in unserem Land zu schützen und das Gesundheitssystem vor einer Überlastung zu bewahren.

In Ihrem Anschreiben sprechen Sie zurecht Länder wie Taiwan oder Südkorea an, in denen die Zahl der an Covid-19 infizierten Menschen niedriger ist, obwohl zuerst vermutet wurde, dass der Virus ausgehend von China vor allem auf die asiatischen Nachbarländer übergehe. Besonders Taiwan galt aufgrund seiner Nähe zu China und der hieraus resultierenden Folge, dass zahlreiche Menschen aus Taiwan dort arbeiten, als Hochrisikogebiet für den Corona-Virus. Wir gehen heute davon aus, dass die Regierungen Taiwans und Südkoreas aufgrund ihrer Erfahrungen mit früheren Infektionsausbrüchen wie der SARS-Pandemie oder dem MERS-Ausbruch gut vorbereitet waren, um schnell und einfach auf Covid-19 reagieren zu können. So wurden Infizierte mithilfe neuer Daten und Technologien gesucht und ihnen sowie ihren Kontaktpersonen im Anschluss strikte Quarantäne verordnet. Die Produktion von Schutzmasken wurde ausgebaut und Desinfektionsmittel im öffentlichen Raum bereitgestellt. In Südkorea gilt es außerdem als üblich, schon bei einer Grippe aus Respekt vor den eigenen Mitmenschen immer und überall einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
Auf der anderen Seite wurde mit zahlreichen Maßnahmen aber auch massiv in die Privatsphäre und den Datenschutz der Bürgerinnen und Bürger eingegriffen. Mithilfe von Überwachungskameras, Kreditkarteninformationen und GPS-Daten wurden Bewegungsprofile der Infizierten erstellt. In öffentlichen Gebäuden wurde vor Betreten die Temperatur der Bürgerinnen und Bürger gemessen, was sich mittlerweile allerdings als ineffektiv herausgestellt hat. Viele mit Covid-19 Infizierte zeigen nach den ersten Tagen keinerlei Symptome auf, manche in der gesamten Zeit, in der sie ansteckend sind, nicht. Sollte dennoch Fieber auftreten, ist es möglich, die Temperatur mit fiebersenkenden Mitteln zu reduzieren. Außerdem spricht Fieber allein nicht direkt für eine SARS-Cov-2-Infektion.

Bereits während der SARS-Pandemie hat sich die Temperaturmessung nicht als ausreichend wirksam erwiesen, woraufhin wir uns entschlossen haben, die hierdurch gebundenen Ressourcen an anderen Stellen effizienter zu nutzen. Als Bundesregierung sind wir uns einig, dass die Einschränkungen der eigenen Freiheitsrechte immer auch geeignet, erforderlich und verhältnismäßig zur Bekämpfung der Pandemie sein müssen. Wir dürfen das so notwendige Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland nicht verspielen, weil wir den Gesundheitsschutz und den Datenschutz gegeneinander ausspielen.

Große Teile unserer Gesellschaft verhalten sich bisher stets vorbildlich. Die steigende Anzahl der Infizierten zeigt uns allerdings auch auf, wie unberechenbar dieser Virus war und noch immer ist. Bei allen getroffenen Maßnahmen sind wir stets auf das besonnene Verhalten und die Solidarität der Bürgerinnen und Bürger angewiesen, die diesen Weg und die damit verbundenen Einschnitte mit uns gehen. Wir werden weiterhin alles dafür tun, dass sich die Infektionszahlen in unserem Land stets verringern. Hierfür sind wir auf die Unterstützung aller Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Mithilfe der bekannten AHA-L-Regeln, insbesondere des Mund-Nasen-Schutzes kann jeder selbst einen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten.

Mit freundlichen Grüßen

Helge Braun