Haben Bürgerinnen und Bürger eine Antwort von Ihnen als Ausschussvorsitzender verdient?
Sehr geehrter Herr Braun
Sie sind Ausschussvorsitzender. Haben Bürgerinnen und Bürger, die Sie in dieser Eigenschaft anschreiben, eine Antwort von Ihnen verdient oder sollten sie eher nicht mit einer Antwort rechnen?
Sehr geehrte Frau B,
als Vorsitzender des Haushaltsausschusses kann ich nicht alle Bürgeranfragen, die uns zahlreich erreichen, als Person selber beantworten. Das ist auch insofern schwierig, als im Ausschuss zwischen den verschiedenen Fraktionen teilweise sehr unterschiedliche Positionen vertreten werden. Beschlossen wird am Ende mit Mehrheit - also in der Regel im Sinne der Koalitionsfraktionen. Deshalb leite ich alle inhaltlichen Anfragen üblicherweise an die thematisch zuständigen Abgeordneten (Berichterstatter) aller Fraktionen weiter, sodass diese die Fragen beantworten können. So erhalten Sie eine Übersicht vom Meinungsspektrum im Deutschen Bundestag.
Ein solches Vorgehen lässt sich natürlich nicht auf Fragen übertragen, die nicht direkt eingehen, sondern über Plattformen gestellt werden.
Herzliche Grüße
Ihr
Helge Braun